Corona im Gefängnis: Großteil der Insassen voll geimpft

Berührungen sind verboten, für Besuch gilt die 2G-Regel, Maskenpflicht auch hinter Gittern: Die Corona-Pandemie hat den Alltag in den Thüringer Justizvollzugsanstalten (JVA) nachhaltig verändert. Zum Schutz der Gefangenen und Angestellten gibt es nach Angaben des Justizministeriums in Erfurt «vielfältige Vorkehrungen», um einem Infektionsrisiko bestmöglich entgegenzuwirken und die Impfquote zu erhöhen. «Es wurde umfassend und wiederholt auf die Pandemie, ihre Auswirkungen und möglichen gesundheitlichen Folgen hingewiesen», hieß es. Medizinisches Personal kläre zur Impfung auf.

Derzeit sind in Thüringens Gefängnissen rund 1500 Menschen untergebracht. Etwa 950 Menschen arbeiten in einer Anstellung im Justizvollzug. Dem Ministerium zufolge ist mittlerweile ein Großteil der JVA-Insassen mithilfe mobiler Impfteams vollständig gegen das Coronavirus geimpft worden. Die Impfquote liege bei den Gefangenen bei rund 70 Prozent. «Gegenwärtig werden auch Angebote für sogenannte «Boosterimpfungen» gemacht, die recht rege wahrgenommen werden», sagte ein Sprecher. Ähnlich sehe es bei den Bediensteten aus: Nach einer Umfrage Mitte Dezember waren je nach JVA zwischen 67 Prozent und 92 Prozent geimpft oder genesen. Thüringenweit lag die Impfquote bei den mindestens ein Mal Geimpften bei 68,5 Prozent, für den vollständigen Grundschutz mit der meist nötigen zweiten Spritze bei 66,5 und für Auffrischungsimpfungen bei 38,1 Prozent (Stand 11. Januar).

Die Bundesvereinigung der Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleiter im Justizvollzug (BVAJ) verwies vor Kurzem auf eine unterdurchschnittliche Impfquoten unter den Inhaftierten. Auch bei den im Justizvollzug arbeitenden Menschen sowie bei externen Bediensteten mit Zugang zu den Gefängnissen blieben die Impfquoten vielerorts hinter dem Erforderlichen zurück.

Daher müsse die einrichtungsbezogene Impfpflicht möglichst schnell auf JVAs ausgeweitet werden, forderte die Bundesvereinigung. «Wir haben in den Thüringer Justizvollzugsanstalten eine überdurchschnittliche Impfbereitschaft bei den Insassen. Deshalb gibt es keinen Anlass für weitergehende Forderungen, die sowieso seitens des Bundes vorgegeben werden müssten», sagte Thüringens Justizminister Dirk Adams (Grüne).

In Untermaßfeld kam es nach Angaben einer Gefangenen-Gewerkschaft jedoch wiederholt zu Corona-Ausbrüchen. In dem Zuge seien Gefangene hier über einen unnötig langen Zeitraum komplett isoliert worden. Bedienstete sollen demnach das Virus in die Anstalt gebracht haben. Bei den Vorfällen handle es sich um «lediglich zwei Corona-Geschehen von einem gewissen Umfang», hieß es aus dem Ministerium. Die Maßnahmen seien in enger Abstimmung mit dem zuständigen Gesundheitsamt getroffen und die Verhältnismäßigkeit streng geprüft worden. Wie das Virus in die JVA gelang, sei reine Spekulation. Auch Gäste oder Rechtsanwältinnen und -anwälte sowie das externe Fachpersonal könnten in Betracht kommen.

Neu ankommende Gefangene wurden und werden laut Ministerium für zwei Wochen gesondert auf separaten Aufnahmestationen untergebracht, «um jede Gefahr einer möglichen Ansteckung der Gefangenen wie des Personals zu minimieren». Bisher seien keine Menschen in Haft im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben.

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