CDU will Kommunalwahlen 2024 zusammen mit Europawahl

Die oppositionelle CDU-Fraktion ist mit einem Vorstoß im Landtag gescheitert, den Kommunalwahltermin im kommenden Jahr zu ändern. Die CDU plädiere dafür, die Mitglieder der Kommunalparlamente sowie Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte zusammen mit der Europawahl am 9. Juni 2024 zu wählen, sagte ihr Innenpolitiker Raymond Walk am Mittwoch im Landtag in Erfurt. Die CDU-Fraktion bekam für ihren Dringlichkeitsantrag zum Kommunalwahltermin keine Mehrheit.

Neben ihr stimmten nur die FDP und eine fraktionslose Abgeordnete zu. Das Thema wird damit in der September-Sitzung des Thüringer Landtags nicht behandelt.

Die Landesregierung hat für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr den 26. Mai festgelegt. Am 9. Juni sollen dann die Stichwahlen für Stadtoberhäupter und Landräte sein. Die Regierung hatte die Terminfestsetzung damit begründet, dass die Stichwahlen sonst in die Thüringer Sommerferien fielen, die im kommenden Jahr im Juni beginnen.

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