CDU-Generalsekretär: Thüringer CDU soll in Regierung zurück

CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat die Thüringer CDU aufgefordert, für eine Rückkehr in die Landesregierung spätestens 2024 zu kämpfen. Auf einem Landesparteitag am Samstag in Pößneck erinnerte Czaja daran, dass die CDU in Thüringen mehr als zwei Jahrzehnte bis 2014 die Ministerpräsidenten stellte. Ähnlich äußerte sich der Bundesvorsitzende Friedrich Merz in einer Videobotschaft. Die Erneuerung der Partei in Deutschland gehe nur mit einer starken Basis in den Bundesländern.

Indirekt ging Czaja darauf ein, dass einen Tag vor dem Parteitag die Abgeordneten-Immunität von CDU-Fraktionschef Mario Voigt vom Justizausschuss des Parlaments für staatsanwaltliche Ermittlungen aufgehoben wurde. Voigt will in Pößneck für den Parteivorsitz kandidieren. Es sei beeindruckend zu sehen, wie vor einer Vorstandswahl «irgendeine Frage hervorgeholt wird, die zu klären ist», so Czaja. Das sei komisch, habe aber scheinbar in Thüringen Tradition.

Was ihm im Detail vorgeworfen wird, kann Voigt nach eigenen Angaben noch nicht sagen, wahrscheinlich gehe es um seine Nebentätigkeiten. Die Staatsanwaltschaft hat sich bisher nicht geäußert, warum sie ermittelt.

Auf dem Parteitag wird der gesamte Landesvorstand neu gewählt. Der bisherige Parteivorsitzende Christian Hirte soll nach einer Empfehlung der Parteigremien einer von vier Stellvertretern werden.

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