Bund und Land fördern Sirenentechnik mit Millionen

Dem Land Thüringen stehen aus einem Förderprogramm des Bundes für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 jeweils etwa 2,3 Millionen Euro für die Verbesserung der Bevölkerungswarnung mit Sirenen zur Verfügung. Darüber hinaus stehen seit dem Jahr 2021 ausreichend Fördermittel aus dem Landeshaushalt für den Neu-, Um- und Ausbau der Sirenen bereit, teilte das Innenministerium auf Anfrage mit. Durch die Koppelung der Förderung von Bund und Land ist im Einzelfall eine hundertprozentige Förderung der Erstanschaffung für die Gemeinden möglich.

Derzeit wird den Angaben zufolge durch den Bund in Zusammenarbeit mit den Ländern ein Warnmittelkataster erarbeitet. In diesem Zuge wird auch in Thüringen eine aktuelle ortsbezogene Erhebung des Sirenenbestandes durchgeführt. Momentan gibt es im Freistaat insgesamt gut 2300 Sirenen, die Eigentum der Gemeinden sind.

Neben den Gesamtinvestitionsmitteln aus dem Sirenenförderprogramm des Bundes wurden im vergangenen Jahr rund 680.000 Euro und im laufenden Jahr bereits etwa 780.000 Euro Zuwendungen aus dem Landeshaushalt gewährt. «Das beantragte, aber bislang noch nicht bewilligte Fördervolumen, wird statistisch nicht erfasst», teilte das Ministerium mit.

Seit dem Jahr 2017 ist der Neubau von Sirenenanlagen über die Richtlinie zur Förderung des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe des Freistaates Thüringen möglich. Diese Förderung wurde im März vergangenen Jahres durch die Sonderförderung zur Umrüstung der bestehenden Sirenen auf einen neunen Ansteuerungsstandard über das Digitalfunknetz ergänzt. Zudem wurde gleichzeitig auch eine Förderung zur Umrüstung der Zentralen Leitstellen durch das Land geschaffen.

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