Bürgerbeauftragter kritisiert Corona-Kommunikation

Thüringens Bürgerbeauftragter Kurt Herzberg hat die Landesregierung aufgefordert, die geltenden Corona-Regeln klarer und verständlicher zu kommunizieren. «Viele Bürgerinnen und Bürger wissen gar nicht, ob eine Veranstaltung - beispielsweise ein Treffen der Eltern eines Kindergartens - überhaupt möglich ist beziehungsweise welche Regeln hier einzuhalten sind», sagte Herzberg am Montag in Erfurt. Er monierte unter anderem, dass nicht nur eine vom Gesundheitsministerium erstellte Verordnung gilt, sondern auch noch eine Allgemeinverfügung des Bildungsministeriums.

Überdies spielten noch Bundesrecht und kommunale Regeln eine Rolle. «Hier verlieren die Menschen den Überblick», konstatierte Herzberg. Wer sich im Internet einen Überblick verschaffen wolle, finde nicht nur das Corona-Informationsportal, sondern auch noch jeweils Seiten des Gesundheitsministeriums und des Bildungsministeriums, wo dargestellt werde, was jeweils gilt. «Hier braucht es dringend einen einheitlichen Informationskanal», forderte der Bürgerbeauftragte.

Am Montag ist in Thüringen eine neue Corona-Verordnung in Kraft getreten, die vereinzelte Lockerungen der bisherigen Regeln beinhaltet. Allerdings gibt es verschiedene Warnstufen (auch Ampelsystem genannt) und weitere sogenannte Hotspot-Schwellenwerte, sodass von Region zu Region teils unterschiedliche Regeln gelten können. Für den Bildungssektor gibt in der Regel das Bildungsministerium die Corona-Maßnahmen vor.

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