Bürgerbeauftragter fordert Anpassung von HeizkostengrenzenBürgerbeauftragter fordert Anpassung von Heizkostengrenzen
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Bürgerbeauftragter fordert Anpassung von Heizkostengrenzen

09.08.2022

Angesichts explodierender Gaspreise fordert der Thüringer Bürgerbeauftragte Kurt Herzberg, die Erstattung von Heizkosten für Empfänger von Sozialleistungen neu zu regeln. Was angemessen sei, dürfe nicht an den bloßen Kosten festgemacht werden, erklärte Herzberg am Dienstag in Erfurt. Vielmehr müssten die zuständigen Ämter prüfen, ob der Verbrauch bei den Betroffenen angemessen sei.

Laut Herzberg befürchten zahlreiche Empfänger von Sozialleistungen, dass die extrem gestiegenen Heizkosten nicht vom Sozialamt oder vom Jobcenter übernommen werden. Die Sozialleistungsträger müssten nun schnell und transparent reagieren. Die Leistungsbezieher hätten einen Anspruch darauf, dass die angemessenen Heizkosten vom Leistungsträger übernommen werden.

Der Bürgerbeauftragte erwartet zudem, dass in den kommenden Monaten viele Menschen durch die hohen Energiekosten erstmalig auf Sozialleistungen angewiesen sein werden. Mit Blick auf hohe Nachzahlungen aufgrund der jährlichen Heizkostenabrechnung machte er deutlich, dass es unerheblich sei, ob die Nachforderung in Zeiten vor dem Leistungsbezug entstanden ist. «Wichtig ist nur, dass der Antrag auf Unterstützungsleistungen spätestens im Monat der Fälligkeit einer Nachzahlung gestellt wird.»

Nach Angaben des Thüringer Landesamtes für Statistik haben sich Energieprodukte im Juli gegenüber dem Vorjahresmonat im Durchschnitt um 34,5 Prozent verteuert. Die stärksten Anstiege habe es beim Heizöl mit plus 103,0 Prozent, Fernwärme (plus 62,9 Prozent) und Gas (plus 53,2 Prozent) gegeben.

© dpa-infocom, dpa:220809-99-325361/2

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