Bürger für Thüringen verlieren Gruppenstatus im Parlament

Der Kleinstpartei Bürger für Thüringen ist der Gruppenstatus im Landtag aberkannt worden. Die Entscheidung wurde am Donnerstag einstimmig im Parlament in Erfurt gefällt. Hintergrund ist, dass von den vier Abgeordneten zwei die Partei und die Landtagsgruppe Bürger für Thüringen verlassen haben. Der Gruppenstatus im Parlament setzt voraus, dass sich vier Abgeordnete zusammenschließen.

Ausgetreten sind die Abgeordneten Birger Gröning und Lars Schütze. Ihnen drohte nach Angaben der Kleinstpartei auch ein Parteiausschlussverfahren. Gröning und Schütze waren vor dem Eintritt bei den Bürgern für Thüringen AfD-Mitglieder.

Die Abstimmung im Landtag erfolgte nach einem Dringlichkeitsantrag, den die rot-rot-grüne Regierungskoalition einbrachte. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linken, André Blechschmidt, begründete den Antrag damit, dass schnell Klarheit geschaffen werden müsse, «um keine verfassungsrechtlichen Probleme aufkommen zu lassen».

Eine parlamentarische Gruppe im Landtag setzt nicht nur vier Abgeordnete voraus, sondern sie müssen in politischen Fragen auch eine gewisse Homogenität aufweisen. In der Regel ist das der Fall, wenn die Gruppenmitglieder der gleichen Partei angehören. Mit der FDP gibt es jetzt im Thüringer Landtag nur noch eine parlamentarische Gruppe.

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