Blitzer-Bußgelder lassen städtische Kassen klingeln

Mit Einnahmen durch Blitzer haben thüringische Städte auch im vergangenen Jahr gutes Geld eingenommen. Dort, wo kontrolliert wird, sind die Blitzer für die Kommunen zudem oftmals ein Zuschussgeschäft. In Erfurt waren es rund zwei Millionen Euro, die 2021 in den laufenden Haushalt flossen, wie eine Sprecherin der Landeshauptstadt mitteilte. Die Verstöße gegen die Höchstgeschwindigkeit werden in der rund 214.000-Einwohner-Stadt mit fünf stationären, zwei semistationären und einer mobilen Messanlage registriert. Weitere Verstöße gegen Verkehrsregeln werden von der Polizei registriert und sind nicht in die Zahlen eingerechnet. Eine Zweckbindung der eingenommenen Blitzer-Banknoten besteht nicht.

Bei den Geschwindigkeitsmessungen in Jena sind 2021 rund 2,1 Millionen Euro zusammengekommen. Im Corona-Jahr 2020 mit seinen Lockdowns waren es gerade einmal 1,9 Millionen gewesen. 2019 kamen durch die Radarfallen und die damit einhergehenden Bußgelder noch 2,4 Millionen zusammen. In der 110 000 Einwohner-Stadt mit ihren Studentinnen und Studenten kommen fünf stationäre und fünf mobile Blitzanlagen zu Einsatz.

Die kommunalen Geschwindigkeitsmessungen an insgesamt 54 Tagen im Jahr führten 2021 in Nordhausen zu Verwarnungs- und Bußgeldeinnahmen in Höhe von knapp 144 000 Euro. Insgesamt wurden 6467 Verfahren wegen zu schneller Fahrerei durch die kreisangehörige Stadt Nordhausen eingeleitet. Die durchschnittliche Anzahl an Verstößen pro Messtag hat sich nach Angaben der Stadt gegenüber dem Vorjahr (5489 Verfahren bei 52 Messtagen) erhöht. Auch die Einnahmen beliefen sich im Jahr 2020 mit rund 130 900 Euro knapp 15.000 Euro unter denen von 2021.

In Weimar wurden an neun Standorten Geschwindigkeitsverstöße im fließenden Verkehr gemessen. Daraus resultierten Einnahmen in Höhe von knapp 707.000 Euro. Weil 2021 Standorte der stationären Überwachung angepasst wurden, sind die Zahlen zu den Vorjahren nur bedingt vergleichbar. 2020 waren es insgesamt 206 100 Euro und im Jahr 2019 abzüglich der Ausgaben 276.000 Euro.

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