Bei Rechtsmitteln: Buchmann würde zunächst im Amt bleiben

Nordhausens Oberbürgermeister Kai Buchmann (parteilos) hat sein Amt nach einer Gerichtsentscheidung des Verwaltungsgerichts Meiningen wieder angetreten. Das bestätigte eine Sprecherin der Stadt am Donnerstag auf Nachfrage. Das Gericht hatte seine Suspendierung gekippt und am Dienstag mitgeteilt, dass die dem Oberbürgermeister vorgeworfenen Verhaltensweisen «in der Gesamtschau die Schwelle eines Dienstvergehens» erreichten, jedoch nicht so schwerwiegend seien, um seine Entfernung aus dem Beamtenverhältnis zu rechtfertigen.

Eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts erklärte, dass mit dem Beschluss die vorläufige Dienstenthebung ausgesetzt wurde. «Somit steht seiner Dienstausübung grundsätzlich nichts entgegen», hieß es. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig und der Landkreis Nordhausen hatte mitgeteilt, dass man noch entscheiden müsse, ob man Rechtsmittel gegen den Beschluss einlegen werde.

Die Gerichtssprecherin erläuterte, dass auch eine Beschwerde gegen den Beschluss keine aufschiebende Wirkung haben würde. Auch die Einlegung einer Beschwerde würde grundsätzlich einer Dienstausübung nicht entgegenstehen.

Buchmann nahm am Donnerstag bereits wieder Termine wahr. Der Landkreis teilte mit, man setze voraus, «dass der Oberbürgermeister die Hinweise des Gerichts im Umgang mit der 1. Beigeordneten, hier der Bürgermeisterin, künftig beachten wird».

Buchmann hatte die Vorwürfe - unter anderem ging es um mutmaßliches Mobbing - in der Vergangenheit als ungerechtfertigt zurückgewiesen. Er war seit 2017 im Amt.

Das Verwaltungsgericht hatte auch darauf hingewiesen, dass es der Landkreis bislang in Teilen versäumt habe, erforderliche Ermittlungen durchzuführen. Dadurch sei eine angemessene Bewertung der Vorwürfe durch das Gericht nicht möglich.

In Nordhausen wird am 10. September ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Die Stadt im Norden Thüringens hat rund 41.000 Einwohner.

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