Beauftragter für Tempo bei Konzepten zur Barrierefreiheit

Thüringens Beauftragter für Menschen mit Behinderung, Joachim Leibiger, hat die Kommunen zu mehr Tempo beim Erstellen von Konzepten für mehr Barrierefreiheit ermahnt. «Sie sollten jetzt loslegen, es gibt einen sehr großen Nachholbedarf», sagte Leibiger der Deutschen Presse-Agentur. Hintergrund ist das Thüringer Gesetz zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderung. Dort ist festgelegt, dass das Land sowie die Landkreise und kreisfreien Städte Maßnahmenpläne zur Inklusion erstellen müssen.

Die drei Thüringer Städte Erfurt, Weimar und Jena hätten bereits Aktionspläne erarbeitet. Allerdings seien auch diese überarbeitungswürdig. «Und es ist zu wenig passiert, was wirklich im alltäglichen Leben eine Veränderung bedeutet», sagte Leibiger. Es gebe zu viele bauliche Barrieren. Er monierte, dass keiner der Weihnachtsmärkte barrierefrei sei. Zwar seien die Kabelschächte auf den Märkten grundsätzlich überfahrbar, aber meistens dennoch zu hoch. Oft seien auch Fahrstühle kaputt - etwa an Bahnhöfen.

Leibiger warnte vor Schnellschüssen und forderte bei der Erstellung der Konzepte eine breite Einbeziehung der Zivilgesellschaft, also von Vereinen, Verbänden und auch von Unternehmen. «Das ist nicht schnell gemacht», sagte er. Am Anfang müsse eine Analyse stehen, welche Barrieren es im Landkreis oder der kreisfreien Stadt gebe. Es reiche nicht aus, einen Wunschzettel aufzuschreiben. «Es muss realistisch sein.» Es gebe in jeder Kommune kommunale Behindertenbeauftragte. «Das sind Einzelkämpfer.» Diese sollten sich aktiv in den Prozess einmischen. «Aber der kann das Ding nicht alleine aufschreiben», sagte Leibiger.

Die Maßnahmen in den Plänen sollten eingeteilt sein in kurzfristig, mittelfristig und langfristig umzusetzenden Zielen. Mittel- und langfristige Maßnahmen sollten sich auch in den kommunalen Haushalten wiederfinden, sagte Leibiger. «Ich habe Sorge, dass es wieder nur ein Papiertiger wird», sagte Leibiger, bei dem die Pläne vorgelegt werden müssen.

Abgesehen von den drei Städten, die ihre Konzepte noch überarbeiten müssen, hätten nach seiner Kenntnis erst zwei Landkreise mit der Erstellung der Maßnahmenpläne begonnen: der Saale-Orla-Kreis und der Wartburgkreis.

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