Dirk Adams, Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz von Thüringen..Dirk Adams, Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz von Thüringen..
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Bald mehr Unterkünfte für Flüchtlingsaufnahmen in Thüringen?

14.10.2022

In Thüringen sollen weitere Unterkünfte für die Aufnahme von Geflüchteten bereitgestellt werden. «Wir sind im Augenblick dabei, in dieser wirklich sehr angespannten Situation gemeinsam mit den Landkreisen und kreisfreien Städten alle Objekte, die wir aktivieren können, in Betrieb zu nehmen», sagte Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) am Freitag nach einem Treffen mit den Vertretern der Kommunen. Dazu gehöre sowohl eine Halle in Hermsdorf als auch die ehemalige Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg (beide Saale-Holzland-Kreis).

Es herrsche bei Landkreisen und beim Land «natürlich eine große Not an Personal, das solche Aufgaben schnell übernehmen kann», sagte Adams. «Aber wir sind im Augenblick gefordert, die Leute zu finden - und das werden wir auch schaffen.»

Die Landkreise beklagen sich seit längerem, dass bei der Unterbringung der Ukraine-Flüchtlinge die Kapazitätsgrenzen erreicht sind. Der Landkreistag forderte das Land und insbesondere den Ministerpräsidenten erneut in einem offenen Brief auf, selbst Flüchtlingsunterkünfte bereitzustellen. Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) müsse die Verantwortung für ukrainische Flüchtlinge übernehmen.

Die Möglichkeiten der Landkreise zur angemessenen Unterbringung seien erschöpft, hieß es von der Präsidentin des Thüringischen Landkreistages, Martina Schweinsburg (CDU). Der Freistaat müsse selbst Gemeinschaftsunterkünfte anbieten und sich darum kümmern, ukrainische Kriegsflüchtlinge schnell in Lohn und Arbeit zu bringen.

In Thüringen wurden nach Zahlen des Landesverwaltungsamts in diesem Jahr bislang rund 30.000 Menschen aufgenommen - aus der Ukraine wie auch Asylbewerber aus anderen Ländern. Bis zum Ende des Jahres sollen rund 40.000 Geflüchtete in Thüringen untergebracht sein. Das bedeutet, dass für rund 1000 Menschen wöchentlich in Thüringen eine Notunterkunft gefunden werden muss. In der Vergangenheit kamen den Angaben des Migrationsministeriums zufolge jedoch deutlich weniger Menschen an als angekündigt waren.

«Das ist objektiv nicht mehr leistbar», sagte Schweinsburg. Zeltlager und Turnhallen seien im Winter keine Lösungen für Menschen. Die Zusicherung der Finanzierung durch das Land für 2022 sei dankbar angenommen worden. Für 2023 bräuchten die Landrätinnen und Landräte die gleiche Regelung - und das so schnell wie möglich. Auch brauche es dringend niedrigschwellige berufsspezifische Angebote. Auch der Deutschunterricht müsse dringend ausgebaut werden.

Alle aufgenommenen Menschen, Asylbewerber wie auch Geflüchteten aus der Ukraine, hätten «sehr, sehr, sehr viel Verständnis» für die aktuelle Situation, sagte Adams. Massenunterkünfte bis hin zu Turnhallen seien für viele für einige Wochen Realität - und würden geduldig getragen.

© dpa-infocom, dpa:221014-99-128892/3

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