Aus für Förderung von Lastenrädern in Thüringen

Drei Jahre nach dem Start stellt Thüringen die umstrittene Förderung von Lastenfahrrädern ein. Ein Sprecher des Umweltministeriums begründete das auf Anfrage in Erfurt mit einem Bundesprogramm, über das E-Lastenräder für Wirtschaft und Kommunen gefördert werden könnten und das bis Ende Februar 2024 laufe.

Im diesjährigen Thüringer Haushalt stelle das Land deswegen kein Geld mehr für neue Anträge auf Zuschüsse für Lastenfahrräder zur Verfügung. Bereits gestellte Anträge mit Auszahlung in diesem oder dem kommenden Jahr würden aber noch abgearbeitet. «Ob sich neue Möglichkeiten für Private ergeben, werden die Haushaltsverhandlungen im Landtag zeigen», sagte der Ministeriumssprecher.

Vor allem die oppositionelle CDU-Landetagsfraktion hatte die Förderung von Cargobikes auch für Privatleute in der Vergangenheit immer wieder kritisiert. Sie hatte die Landeszuschüsse als sinnlose Verschwendung von Steuergeld und als entbehrlich bezeichnet.

In Thüringen wurden nach Ministeriumsangaben über das Landesprogramm «Cargo Bike Invest» seit Juli 2020 rund 870 Lastenräder, darunter etwa 750 E-Cargobikes, sowie etwa 40 Anhänger und rund 80 Stellplatzinfrastrukturen gefördert. Der Landeszuschuss habe sich auf insgesamt rund 1,4 Millionen Euro summiert.

Die Anträge seien überwiegend von Privatpersonen gestellt worden, sagte der Ministeriumssprecher. Ein Fünftel der Anträge sei für zumeist Kleinunternehmen oder eine Organisation bewilligt worden. Schwerpunkte der Förderung seien die Städte Erfurt, Weimar, Jena und Gera gewesen. 41 Prozent der Förderzusagen hätten aber Antragsteller in eher ländlichen Gebieten erhalten.

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