Aufnahmestopp in der Landeserstaufnahme Suhl

Die Landeserstaufnahmeeinrichtung in Suhl nimmt vorerst keine Geflüchteten mehr auf. Nachdem in den vergangenen Tagen immer mehr Menschen dort angekommen waren, zog das Land am Freitagabend die Notbremse. Immer wieder seien in den letzten Tagen größere Zahlen von Flüchtlingen ohne Ankündigung von Seiten des Bundes angekommen, teilte das Migrationsministerium mit. Am Samstagnachmittag waren laut Ministerium über 1600 Menschen in der Einrichtung, 170 kamen am Freitag an. Bei den Zahlen gebe es stündliche Schwankungen. Brandschutzrechtlich erlaubt wären nur 1400. Als Grenze für den Regelbetrieb galt bislang die Zahl von 800 Menschen. Diese Grenze könne nicht mehr eingehalten werden, hieß es weiter.

Was der Aufnahmestopp bedeutet

Die Schließung sei dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und den anderen Bundesländern mitgeteilt worden, hieß es vom zuständigen Landesverwaltungsamt. Ankommende Menschen sollen direkt in die Außenstellen Hermsdorf oder Eisenberg weitergeleitet werden. Am Freitag habe das bereits vier Flüchtlinge betroffen, hieß es vom Ministerium. Außerdem soll möglichst auch in andere Bundesländer verteilt werden.

Wie lange der Aufnahmestopp dauern soll

Der Aufnahmestopp soll so lange gelten, bis die brandschutzrechtliche Grenze von 1400 Menschen wieder unterschritten ist. Dafür sollen nun möglichst schnell noch freie Kapazitäten in den Außenstellen Hermsdorf und Eisenberg genutzt werden. Am Samstag wurden bereits 50 Geflüchtete nach Hermsdorf gebracht. Landesverwaltungsamt und Migrationsministerium stellen nach eigenen Angaben extra Personal zur Verfügung, um Unterstützung in den Einrichtungen zu leisten.

Welche Alternativen es gibt

Das Land betreibt noch Einrichtungen in Hermsdorf und Eisenberg. In Thüringen sei wohl die Landeserstaufnahme Hermsdorf noch die nahe liegendste Alternative, da dort erst rund 400 der offiziell 800 Plätze belegt seien, hieß es vom Landesverwaltungsamt. Allerdings handle es sich bei der Halle lediglich um eine Notunterkunft für wenige Tage. Am Freitag hatte das Landesverwaltungsamt dort erst eine Art Quarantäne wegen eines Krätze-Ausbruchs aufgehoben. Knapp 30 Menschen seien dann noch am Freitag nach Hermsdorf verlegt worden. In Eisenberg waren am Samstag laut Ministerium rund 75 Menschen.

Auch die Kommunen sollen weiter eingebunden werden. Am Montag gehen 100 Flüchtlinge nach Erfurt. Nach Angaben des Verwaltungsamtes sind das deutlich mehr Menschen, als die Kommunen im Schnitt der letzten Wochen abgenommen haben. Der AWO-Landesverband Thüringen hatte erst vor wenigen Tagen mitgeteilt, dass es in Erfurt noch Kapazitäten gebe. Am Verteilungsverfahren innerhalb Thüringens ändere sich aber trotz der Engpässe in den Landeseinrichtungen nichts, stellte das Migrationsministerium klar. Sprich: Das Land ist darauf angewiesen, dass die Kommunen von sich aus Platz zur Verfügung stellen. Diese sind nach eigenen Angaben aber selbst am Rande der Belastungsgrenze.

Wie es in der Thüringer Flüchtlingspolitik weitergehen soll

Kommenden Mittwoch will Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) im Kabinett über das Thema sprechen. In Suhl gibt es seit Wochen Berichte über Überbelegung, Hygiene- und Brandschutzmängel. Die Halle in Hermsdorf ist nur für ein paar Tage als Notunterkunft geeignet. Eine weitere Immobilie sucht das Land zwar derzeit - es soll aber noch bis Ende Oktober dauern, bis klar ist, ob es tragfähige Angebote gibt.

Auch in anderen Ländern - etwa in Bayern oder Hessen - seien die Einrichtungen deutlich stärker belegt als vorgesehen, hieß es am Samstag vom Migrationsministerium. Vom Bund fordert Thüringen mehr finanzielle Unterstützung für Unterbringung oder Sprachkurse in den Kommunen.

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