Auch am Wochenende unangemeldete Corona-Proteste

Bei verschiedenen unangemeldeten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen in Thüringen sind am Wochenende laut Polizei rund 2900 Menschen auf die Straße gegangen. Sie hätten sich am Samstagnachmittag in Erfurt, Eisenach, Greiz, Bad Liebenstein, Sondershausen und Treffurt versammelt, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Der größte Protest fand demnach mit rund 1500 Teilnehmern in Erfurt statt, gefolgt von Eisenach mit etwa 650 Teilnehmern. In Saalfeld versammelten sich außerdem 80 Menschen zu einer angemeldeten Gegendemonstration.

In Erfurt setzte die Polizei nach eigenen Angaben auch Pfefferspray ein, um einen Weitermarsch des Demonstrationszuges in Richtung des Landtages zu verhindern, und erstattete insgesamt 17 Strafanzeigen.

Mit Inkrafttreten der neuen Thüringer Corona-Verordnung greift seit Sonntag keine Obergrenze mehr für Versammlungen im Freien. Demnach können wieder Kundgebungen mit mehr als 35 Menschen regulär angemeldet werden. Bisher brauchte man dafür eine Ausnahmegenehmigung. Sie sollen aber weiterhin nur ortsfest stattfinden, Teilnehmer müssen medizinische Masken tragen und Abstände einhalten. In den vergangenen Wochen war es in Thüringen immer wieder zu unangemeldeten und teils gewaltsamen Protestzügen gegen die Corona-Maßnahmen mit zum Teil Tausenden Menschen gekommen.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) rechnete trotz des Wegfalls der Teilnehmergrenze weiterhin mit meist unangemeldeten Protesten gegen die Corona-Maßnahmen. «Ich glaube, die werden es dabei belassen. Weil die Leute, die die initiieren, haben gar kein Interesse daran, sich an Recht und Gesetz zu halten», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Hinter den Protesten stehe eine Bewegung, «die ganz klar initiiert wird von Rechtsextremisten». Diese Leute versuchten den Staat und die Demokratie an dieser Stelle anzugreifen und machten sich den Unmut eines Teils der Bevölkerung zunutze.

«Den Protest zu äußern ist natürlich vollkommen legitim», sagte Maier. Daher habe Thüringen nun auch die Möglichkeit für Versammlungen mit mehr Teilnehmern geschaffen. Damit falle nun auch das Argument weg, dass es keine sonstigen Möglichkeiten für Protest gebe. «Alle, die dann weiterhin an diesen illegalen Aufrufen teilnehmen, machen dann auch sehr deutlich, dass sie das alles nicht interessiert, sondern dass es ihnen auch darum geht, unsere Demokratie und unseren Staat in Misskredit zu bringen beziehungsweise auch anzugreifen.»

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