Ataman: Wahlerfolg der AfD ist «historischer Tiefpunkt»
Für die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, ist der Erfolg der AfD bei der Landratswahl im thüringischen Kreis Sonneberg ein «historischer Tiefpunkt in der deutschen Demokratie». «Aber vor allem macht es vielen Menschen in Deutschland Angst, wenn eine Partei, die offen menschenverachtend auftritt, Gestaltungsmacht bekommt», sagte Ataman der Deutschen Presse-Agentur. Menschen mit Behinderungen, Migranten und Migrantinnen sowie queere und transgeschlechtliche Menschen hätten Angst davor, dass «ihre in der Verfassung garantierten Rechte zunehmend ausgehöhlt werden. Ihre Ängste und Sorgen müssen wir jetzt ernst nehmen».
Die demokratischen Parteien hätten gerade jetzt eine große Verantwortung, nicht dieser Art von Politik nachzueifern, sondern sich ihr entgegenzustellen, mahnte Ataman.
Die AfD hatte zehn Jahre nach ihrer Gründung erstmals in Deutschland ein kommunales Spitzenamt erobert. Der AfD-Kandidat Robert Sesselmann gewann am Sonntag die Stichwahl mit 52,8 Prozent gegen seinen CDU-Konkurrenten Jürgen Köpper. Bundesweit liegt die AfD in Umfragen derzeit bei 18 bis 20 Prozent, in den fünf östlichen Bundesländern erzielt sie noch deutlich höhere Werte. In Thüringen ist sie vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und wird beobachtet.
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