AfD sammelt 12.300 Unterschriften gegen Corona-Impfpflicht

Die Thüringer AfD hat nach eigenen Angaben rund 12.300 Unterschriften für ein Volksbegehren gegen eine potenzielle Corona-Impfpflicht gesammelt. Die Liste übergab der Landesvorsitzende Björn Höcke am Donnerstag an Innenminister Georg Maier (SPD), wie ein Ministeriumssprecher sagte.

Die AfD strebt eine Verfassungsänderung an, um künftig jede direkte oder indirekte Impfpflicht in Thüringen zu verhindern. Parteivertreter hatten sich schon in der Vergangenheit immer wieder kritisch gegen die Corona-Impfung geäußert. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als extremistisches Beobachtungsobjekt und damit als gesichert extremistisch geführt.

Für Volksbegehren gibt es in Thüringen hohe Hürden. In einem ersten Schritt sind 5000 Unterschriften nötig. Anschließend müssen die Meldebehörden die Listen prüfen und Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) das Anliegen zulassen. Danach muss das Ansinnen weitere Verfahrensschritte überstehen, bevor das Volksbegehren zustande kommt.

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