AfD mit Chance auf Oberbürgermeisteramt in Nordhausen
Nach dem ersten Durchgang der Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen hat der AfD-Kandidat Jörg Prophet gute Chancen auf den Einzug ins Rathaus. Andere Parteien, die wie die CDU und die Grünen eigene Kandidaten ins Rennen geschickt hatten, reagierten ernüchtert auf das Wahlergebnis. Prophet, der 42,1 Prozent der Stimmen erzielte, geht mit deutlichem Vorsprung am 24. September gegen den parteilosen Amtsinhaber Kai Buchmann mit 23,7 Prozent in die Stichwahl. Unklar ist noch, ob es wie bei der Stichwahl um das Landratsamt im Kreis Sonneberg einen Wahlaufruf der unterlegenen Kandidaten und ihrer Parteien für Buchmann geben wird.
«Das kann man nicht schönreden», schrieb die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Astrid Rothe-Beinlich, auf X, vormals Twitter, zum Ausgang des ersten Wahlgangs. Jetzt gelte es für alle Demokraten, «erst recht zusammenzustehen». Grünen-Chef Max Reschke äußerte die Hoffnung auf eine höhere Wahlbeteiligung bei der Stichwahl. Thüringens Innenstaatssekretärin Katharina Schenk schrieb auf X: «Ich weiß nicht, was mit Dir los ist, Nordhausen...»
Während sich andere Parteien mit Unterstützungsaufrufen für Buchmann in der Stichwahl noch zurückhielten, bezogen die Grünen Position. Die Vorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion, Sylvia Spehr, erklärte, Buchmann sollte die Chance bekommen, sich das Vertrauen der Bürger der Stadt wieder zu erarbeiten. «Wir sind bereit, diesen Weg mit Kai Buchmann zu gehen.» Der Landesvorstand rief zu Wahl des Zweitplatzierten in der Stichwahl auf.
Gegen Buchmann läuft wegen Vorwürfen und Querelen mit dem SPD-geführten Landratsamt Nordhausen ein Disziplinarverfahren. SPD-Parteichef Georg Maier sagte auf Anfrage, ob die SPD einen Wahlaufruf für den parteilosen Amtsinhaber starte, würde in den Parteigremien in den nächsten Tagen entschieden.
«Für Nordhausen kommt es jetzt darauf an, dass die Stadt eine Führung bekommt, die auch Lösungen statt platter Problembeschreibungen parat hat», erklärte der aus Nordthüringen stammende CDU-Landesvize Thadäus König nach Vorlage des Wahlergebnisses. Seiner Meinung nach zeigt auch die Wahl in Nordhausen, «dass sich in der Politik der Regierungen in Erfurt und Berlin etwas grundlegend ändern muss».
Der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Jens-Christian Wagner, hofft nach dem AfD-Erfolg im ersten Wahlgang auf eine demokratische Mehrheit in der Stichwahl. «Dass in Nordhausen aber 42,1 Prozent den Kandidaten einer rechtsextremen Partei gewählt haben, ist schlimm genug. Hoffen wir, dass die demokratische Mehrheit in der Stichwahl hält», äußerte Wagner auf X.
Die Wahlbeteiligung lag am Sonntag in Nordhausen bei 56,4 Prozent, bei der Wahl 2017 waren es im ersten Wahlgang 44,6 Prozent. Eine Stichwahl wird nötig, wenn keiner der Bewerber im ersten Durchgang die Schwelle von 50 Prozent erreicht.
Die AfD, die bundesweit vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft ist, hat seit Ende Juni eine Landratswahl in Thüringen und eine Bürgermeisterwahl in Sachsen-Anhalt gewonnen. Den Anfang machte der Landkreis Sonneberg in Südthüringen, wo der AfD-Politiker Robert Sesselmann zum ersten Landrat der AfD gewählt wurde.
«Damit scheint ein weiterer Erfolg wie in Sonneberg möglich, obwohl Nordhausen noch vor wenigen Monaten nicht als Hochburg der AfD galt», kommentierte Thüringens AfD-Landessprecher Stefan Möller das Ergebnis.
Die SPD-Kandidatin und Bürgermeisterin Alexandra Rieger bekam 18,6 Prozent der Stimmen, der parteilose Schulleiter Andreas Trump, der für die CDU antrat, 11,2 Prozent. Die Kandidaten von FDP und Grünen lagen im niedrigen einstelligen Bereich.
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