AfD: BND-Mitarbeiter parteiintern negativ aufgefallen

Ein Geheimdienstmitarbeiter und ehemaliges AfD-Mitglied, gegen den der Bundesnachrichtendienst ein Hausverbot verhängt hat, war nach Angaben der Thüringer AfD parteiintern umstritten und isoliert. Seine Äußerungen insbesondere in den sozialen Medien seien «parteiintern wiederholt negativ aufgefallen und Gegenstand diverser Prüf- und Ordnungsmaßnahmenverfahren» gewesen, teilte der Thüringer AfD-Landesverband am Freitag mit. Er habe vergangenen Dienstag seinen Austritt aus der Partei erklärt, was der Landesverband begrüße.

Der BND hatte einem Bericht des ARD-Magazins «Kontraste» zufolge wegen des Verdachts auf rechtsextreme Bezüge gegen mehrere Mitarbeiter ein sogenanntes Betretungsverbot ausgesprochen. Betroffen war auch ein BND-Mann aus Thüringen, der zugleich AfD-Mitglied war. Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet.

Der BND-Mitarbeiter sei während seiner AfD-Mitgliedschaft «durch destruktive Verhaltensweisen» aufgefallen, teilte der AfD-Landesverband mit. Dazu gehörte etwa die Beschäftigung parteiinterner Gremien «mit offenkundig satzungwidrigem Verhalten und mit wiederholten rechtsmissbräuchlichen Eingaben».

Nach Ansicht der AfD ist es auch ihm zu zuzurechnen, dass «ein Kreisverband zeitweise an den Rand der Handlungsfähigkeit geriet». Zudem habe er hartnäckig an abwegigen Forderungen festgehalten. Es habe seit längerem im Landesverband der Verdacht bestanden, dass es sich «um einen bewusst in die Partei eingeschleusten Provokateur mit entsprechendem Auftrag handelte». Er sei im Landesverband aufgrund seiner «durchschaubaren Verhaltensweisen seit langem isoliert» gewesen.

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