Dirk Adams (Bündnis90/Die Grünen) spricht.Dirk Adams (Bündnis90/Die Grünen) spricht.
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Adams sieht Erleichterungen für Flüchtlinge bei der Jobsuche

08.04.2022

Für ukrainische Flüchtlinge soll der Zugang zum Arbeitsmarkt vereinfacht werden. Aus der Thüringer Wirtschaft gebe es «starken Bedarf und ein reges Interesse», unter den Kriegsflüchtlingen Arbeitskräfte zu gewinnen, wie Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) am Freitag in Erfurt sagte. Seinen Angaben zufolge verständigten sich Bund und Länder am Donnerstag darauf, dass die Flüchtlinge bei nicht-reglementierten Berufen selbst Auskunft über ihren erlernten Job geben und diese Berufe dann anerkannt werden könnten.

Als Beispiel führte Adams etwa den Beruf des Einzelhandelskaufmanns oder der Einzelhandelskauffrau an. Beispiele für reglementierte Berufe, bei denen eine solche Selbstauskunft nicht für die Anerkennung reicht, wären etwa Arzt oder Apotheker.

Zudem sei durch Entscheidungen der Ministerpräsidentenkonferenz eine bessere Betreuung bei der Arbeitssuche zu erwarten, weil künftig vor allem die Jobcenter zentrale Anlaufstellen für die ukrainischen Flüchtlinge sein werden. Es gebe künftig mehr und schnellere Möglichkeiten, «auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen und dazu auch Beratung zu erhalten», sagte Adams.

Bund und Länder hatten am Donnerstagabend beschlossen, dass Kriegsflüchtlinge ab 1. Juni Grundsicherung erhalten wie etwa Hartz-IV-Empfänger. Bisher bekommen sie geringere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Änderungen sollen auch einen besseren Zugang zu medizinischer Versorgung ermöglichen.

Adams bezeichnete die Einigung als «Quantensprung». «Das gibt diesen Menschen eine bessere Finanzierung und eine bessere Gesundheitsversorgung», sagte er.

Zufrieden zeigte sich der Grünen-Politiker auch mit den Zusagen zur Finanzierung der Flüchtlingsaufnahme. Demnach wolle der Bund zwei Milliarden Euro zusätzlich für die Flüchtlingsaufnahme zur Verfügung stellen. 500 Millionen davon sollen den Kommunen zur Verfügung gestellt werden. Damit sollen Kosten durch die Umstellung auf die Grundsicherung kompensiert werden, die den Kommunen entstehen. Weitere 500 Millionen Euro sollen den Ländern helfen, die Zeit bis zur Umstellung zu überbrücken - also von März bis Ende Mai.

Adams sagte, dass dieser Teil Schätzungen zufolge etwa die Hälfte der Kosten abdecken könnte, die den Ländern bis dahin entstanden sein werden. Das übrige Geld - rund eine Milliarde Euro - soll unter anderem dafür dienen, genügend Kindergarten- und Schulplätze zu organisieren und pflegebedürftigen Flüchtlingen zu helfen.

Schätzungen zufolge sind bereits mehr als 12 500 ukrainische Flüchtlinge in Thüringen angekommen. Aktuellere Zahlen sollten noch am Freitag bekannt gegeben werden. Adams sagte, dass es auch in Thüringen bereits Fälle von Flüchtlingen gibt, die angesichts der neuen Situation in der Region um Kiew bereits die Heimreise angetreten haben.

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