Adams: bei guter Verteilung keine Quoten für EU nötig

Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) sieht keinen Bedarf für feste Verteilungsquoten von ukrainischen Kriegsflüchtlinge, wenn einzelne Länder nicht im Stich gelassen werden. «Auf jeden Fall zu vermeiden ist, dass einzelne Länder wie Polen oder die Slowakei die gesamte Last tragen. Da muss Europa insgesamt helfen», sagte Adams am Freitag am Flughafen Erfurt-Weimar. Dort landeten 117 ukrainische Flüchtlinge aus der Republik Moldau - einem Nachbarland der Ukraine. Adams sagte, solange die Flüchtlinge auf mehrere Länder verteilt würden und mehrere Länder bereit seien, Flüchtlinge aufzunehmen, seien keine festen Quoten nötig.

Die 117 in Thüringen gelandeten Flüchtlinge aus Moldau sollen nun in vier Thüringer Landkreise verteilt werden: In den Kyffhäuserkreis, den Ilm-Kreis, den Landkreis Sömmerda und den Landkreis Gotha. «Unser Ziel ist, dass die Leute, die einmal an einen Ort kommen, dann nicht Hundert mal hin und her geschickt werden», sagte Adams. Die Menschen hätten aber Freizügigkeit und könnten daher selbst entscheiden. «Da, wo man jetzt hinkommt, soll man aber auch bleiben können», machte Adams klar.

Der am Erfurter Flughafen gelandete Flug ist der zweite durch Spenden finanzierte Flug aus dem Nachbarland der Ukraine. Vor etwa einer Woche hatte erstmals eine Sondermaschine etwa 130 Ukraine-Flüchtlinge aus Moldau direkt nach Deutschland geflogen. Die Maschine landete in Frankfurt.

Die beiden Flüge gehören zu einer von der Bundesregierung angestoßenen internationalen Luftbrücke für Menschen, die in Nachbarländer der Ukraine geflüchtet sind.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erklärte, dass mehrere europäische Länder die Aufnahme von insgesamt 15.000 ukrainischen Flüchtlingen aus Moldau angeboten und mit Übernahmeflügen begonnen hätten. «Wir müssen unsere Unterstützung für Moldau breiter fassen», forderte sie. Dazu gehöre eine Entlastung bei der Flüchtlingsaufnahme, das Stärken staatlicher Strukturen und eine Verringerung der Abhängigkeit von fossiler Energie. Baerbock kündigte für kommenden Dienstag eine Unterstützungskonferenz für Moldau in Berlin an, zu der sie zusammen mit Frankreich und Rumänien einlade.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärte, vor allem geflüchtete Kinder, alte Menschen, Frauen und Menschen mit Behinderungen brauchten dringend Hilfe. «Jetzt geht es insbesondere um ein Ankommen in Sicherheit, um gute medizinische Versorgung und die Betreuung der Kinder in Deutschland.»

Adams sagte, Thüringen habe dem Auswärtigen Amt im Vorfeld angeboten, 180 Geflüchtete im Rahmen der Luftbrücke aufzunehmen. Gekommen seien nun 117. «Das heißt, wir würden auch noch weitere aufnehmen.»

Einer Aufstellung des Thüringer Landesverwaltungsamtes zufolge fand bisher etwa ein Drittel der in Thüringen angekommenen ukrainischen Flüchtlinge in den kreisfreien Städten Erfurt, Gera, Jena, Suhl und Weimar Unterkunft. Allein in Erfurt sind rund 1500 Menschen von den insgesamt bislang 11 400 angekommenen Kriegsflüchtlingen untergekommen. Die Zahlen könnten noch höher sein, weil sich Ukrainer grundsätzlich zunächst nicht melden müssen.

Den Zahlen zufolge sind etwa im Landkreis Sömmerda 500 von knapp 760 Menschen noch nicht erfasst. Einer Sprecherin des Landesverwaltungsamts zufolge ergibt sich die Schätzung daraus, dass im Landkreis viele private Verbindungen zu Menschen in der Ukraine bestehen.

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