238 Abschiebungen aus Thüringen: Viele Duldungen

Thüringen hat im vergangenen Jahr 238 ausreisepflichtige Ausländer abgeschoben. Weitere 140 Menschen haben den Freistaat im Jahr 2022 mit einer finanziellen Förderung des Bundes freiwillig verlassen, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervorgeht. Die Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern waren damit in den vergangenen drei Jahren in Thüringen relativ konstant - 2020 waren es nach den Zahlen der Bundesregierung 220, im Jahr 2021 waren es 226.

Die Zahl der Abschiebungen - in Thüringen immer wieder ein Streitpunkt zwischen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung und der Opposition - war im vergangenen Jahr geringer als im bevölkerungsreichen Sachsen mit 565, aber höher als in Brandenburg mit 167. Im Nachbarland Sachsen-Anhalt lag sie bei 345.

Der migrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Schard, sprach von einer alarmierend geringen Zahl von Abschiebungen. Die Landesregierung müsse handeln und mehr Menschen ohne Asylgrund in ihre Heimatländer zurückführen, verlangte Schard.

Nach den Angaben der Bundesregierung hielten sich Ende Dezember rund 5350 Ausreisepflichtige mit abgelehnten Asylanträgen in Thüringen auf, von denen aber mehr als 4700 über eine Duldung verfügten. Die Zahl der Ausreisepflichtigen ohne Duldung wurde mit 623 angegeben. Unter den abgelehnten Asylbewerbern stellten Menschen aus dem Irak mit 18 Prozent die größte Gruppe gefolgt von Afghanen mit 12 Prozent und Russen mit 8 Prozent.

Laut Bundesregierung wurden im vergangenen Jahr in Deutschland insgesamt 12.945 Menschen abgeschoben. Mit etwa jeder vierten dieser Abschiebungen erfolgten die meisten aus dem bevölkerungsreichsten Land Nordrhein-Westfalen. Allerdings scheiterten im vergangenen Jahr auch rund zwei Drittel der geplanten Abschiebungen. Wie aus der Antwort auf eine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag hervorgeht, konnten 23.337 Abschiebungen nicht vollstreckt werden. Gründe waren unter anderem geplatzte Flüge oder die Abwesenheit der betroffenen Menschen am Ausreisetag.

© dpa-infocom, dpa:230307-99-856158/2