Ab April wieder Geld für Solaranlagen: Bald Solargesetz?

Nach mehrmonatiger Pause gibt es einen Neustart für die Solarförderung in Thüringen. Das Programm, aus dem finanzielle Zuschüsse für Solaranlagen in Kombination mit Speichern gewährt werden, solle Anfang April wieder verfügbar sein, teilte Umweltministerin Anja Siegesmund auf Anfrage mit. Das Landesprogramm «Solar Invest» sei in diesem Jahr mit rund zehn Millionen Euro dotiert. Etwas verändert würden die Förderregeln. Dazu gehöre, dass Anträge nur noch online bei der Thüringer Aufbaubank gestellt werden sollen.

Die rot-rot-grüne Minderheitskoalition kündigte für die Landtagssitzung in der kommenden Woche einen Antrag an, mit der Solarenergie in Thüringen bis 2030 verdreifacht werden soll. Die derzeitige Situation mit dem Krieg in der Ukraine zeige, «wir brauchen eine Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern», sagte der Fraktionschef der Linken, Steffen Dittes.

Laut Ministerium gehört Thüringen zu den wenigen Ländern, die Solaranlagen bereits mit einem eigenen Förderprogramm unterstützen. Ziel seien 100.000 Photovoltaikanlagen bis 2025 im Freistaat. Derzeit lieferten etwa 38.000 Anlagen saubere Energie.

«Mit Solar Invest können alle dazu beitragen, auf den Dächern in Thüringen Strom zu produzieren. So machen wir uns unabhängig von Importen, stärken die regionale Wirtschaft, leisten einen Beitrag zum Klimaschutz und erzeugen selbst günstige Energie», sagte Siegesmund.

Für die besonders gefragten Solaranlagen mit einer Leistung bis zehn Kilowatt für Einfamilienhäuser solle sich nur wenig bei der Förderung ändern. Für größere Anlagen - eher für Gewerbe oder große Häuser - würde die Förderung moderat gesenkt. «Je größer die Anlage, desto schneller stellt sich Wirtschaftlichkeit ein», begründete ein Ministeriumssprecher die Entscheidung. Zudem könnten mehr Haushalte das Förderprogramm nutzen, bei dem es immer um Solaranlagen in Kombination mit einem Speicher gehe.

Offene Anträge aus dem vergangenen Jahr würden automatisch mit Vorrang bearbeitet. Es lägen 18 Anträge aus dem Vorjahr mit einem Volumen von 130.000 Euro vor.

Seit dem Start von Solar Invest 2016 wurden laut Ministerium für einige Tausend Anlagen Zuschüsse mit einem Gesamtvolumen von 34,2 Millionen Euro vom Land gezahlt. Die 38.000 Photovoltaikanlagen, die derzeit in Betrieb seien, deckten rund 16 Prozent des Thüringer Stromverbrauchs aus Sonnenenergie.

In dem Antrag von Linke, SPD und Grünen wird die Landesregierung aufgefordert, ein «Maßnahmenpaket zur Verdreifachung der Solarenergie bis 2030 vorzulegen». Geprüft werden solle unter anderem die Vorlage eines Solargesetzes nach dem Vorbild anderer Bundesländer. Zu überlegen sei eine Pflicht zur Solarenergienutzung auf Dachflächen bei Neubauten oder Parkplatzflächen, heißt es in dem Antrag.

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