Zivilgesellschaft beklagen Anstieg von Rechtsextremismus

Die Proteste gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen und deren Vereinnahmung durch Rechtsextreme haben im vergangenen Jahr in Thüringen erheblich zu einem wachsenden demokratiefeindlichen Milieu beigetragen. Zu diesem Schluss kommen die Autoren der Studie «Thüringer Zustände 2021», die am Freitag im Landtag in Erfurt vorgestellt wurde. In elf Beiträgen werden darin wissenschaftliche Analysen sowie Einschätzungen auf Grundlage zivilgesellschaftlicher Expertise und aus der Perspektive von Betroffenen vorgelegt.

Die Gesamtzahl der 2021 dokumentierten extrem rechten Aktivitäten im Freistaat, hätten sich im Vergleich zum bisherigen Höchststand 2016 mehr als verdoppelt, erklärte Romy Arnold von der Mobilen Beratung in Thüringen, die den Herausgebern gehört. Franz Zobel von der Opferberatungsstelle Ezra beklagte, dass über 100 politisch motivierte Gewaltdelikte, die zum Großteil im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gestanden hätten, von den Behörden nicht als solche erfasst worden seien. «Seit mittlerweile mehr als zwei Jahren verweisen Expertinnen aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft auf dahinterstehende rechte Ideologien wie Antisemitismus, Verschwörungserzählungen und Bedrohungsmythen.»

Axel Salheiser vom Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft fasste als Ergebnis der Studie zusammen, dass die Bekämpfung von «Ideologien der Ungleichwertigkeit» und demokratiefeindlicher Einstellungen - vor allem des Rassismus und des Antisemitismus - eine drängende Daueraufgabe bleibe, der sich Politik und Zivilgesellschaft mit aller Konsequenz stellen müssten.

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