SPD: Modell Minderheitsregierung mitverantwortlich für Wahl

Thüringens SPD-Chef und Innenminister Georg Maier sieht einen Grund für den AfD-Wahlerfolg in Sonneberg auch in den instabilen politischen Verhältnissen in dem Bundesland. «Die Dysfunktionalität unseres Parlaments ist für das Wahlergebnis ganz sicher mitverantwortlich», sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Bei vielen Themen, die die Menschen bewegten, gebe es zu wenig erkennbare Fortschritte, weil die rot-rot-grüne Minderheitsregierung ständig auf die Zustimmung der CDU angewiesen sei. «Wir drehen uns wirklich teilweise im Kreis.».

Die Koalition aus Linke, SPD und Grünen hatte bei der Landtagswahl in Thüringen 2019 ihre zuvor bestehende Ein-Stimmen-Mehrheit verloren. Seitdem bildet Rot-Rot-Grün eine Minderheitskoalition, der im Landtag vier Stimmen für eigene Entscheidungen fehlen. In der Regel stimmt sich das Bündnis mit der CDU ab, um Gesetze und Vorhaben durch den Landtag zu bringen. Im nächsten Jahr wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.

Den AfD-Erfolg bei der Landratswahl im Kreis Sonneberg bezeichnete Maier als Dammbruch. Dennoch sei er von diesem Wahlergebnis nicht überrascht. «Das war eine Wahl des Protests und der Ungeduld», sagte Maier.

Bei der Stichwahl um das Amt des Landrats in Sonneberg hatte sich der AfD-Bewerber Robert Sesselmann gemäß dem vorläufigen Ergebnis mit 52,8 Prozent gegen den CDU-Kandidaten Jürgen Köpper durchgesetzt. Köpper erhielt 47,2 Prozent der Stimmen. Damit hat die rechtspopulistische AfD erstmals in Deutschland ein kommunales Spitzenamt erobert.

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