Prozess gegen Amtsrichter am Landgericht Erfurt terminiert

Rund zwei Jahre nach dem bundesweit beachteten Corona-Urteil eines Familienrichters am Weimarer Amtsgericht soll ein Prozess gegen den Mann beginnen. Der Fall werde nach den aktuellen Planungen am 18. April vor der zweiten Strafkammer des Landgerichts Erfurt eröffnet, sagte ein Sprecher am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Der Amtsrichter sorgte im April 2021 mit einer Entscheidung gegen die Corona-Maskenpflicht für Aufsehen. Mit dem umstrittenen Urteil entschied er, dass Kinder an zwei Weimarer Schulen keine Masken tragen müssten und löste damit eine bundesweite Diskussion aus.

Bislang sind laut Gerichtssprecher Termine bis Anfang Juli angesetzt. Die Staatsanwaltschaft Erfurt klagte den Richter bereits im Sommer 2022 wegen des Vorwurfs der Rechtsbeugung an. Sie legte dem Juristen zur Last, sich mit seinem Urteil «bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt zu haben, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen», wie im Juni 2022 mitgeteilt wurde. Nach damaligen Angaben droht dem Mann bei einer Verurteilung eine Haftstrafe zwischen einem und fünf Jahren.

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