Landtag stößt an räumliche Grenzen
In den Gebäuden des Thüringer Landtags in Erfurt werden die Räume knapp. Zwar sei die Arbeitsfähigkeit des Parlaments noch nicht beeinträchtigt, sagte eine Sprecherin der Landtagsverwaltung der dpa. «Einen erhöhten Abstimmungsbedarf» gebe es inzwischen aber nicht nur dann, wenn Räume für Sitzungen von Ausschüssen und Gremien koordiniert werden müssten. In der aktuellen Legislaturperiode seien zudem bereits fünf Mal Trennwände in Büros gezogen worden, um weitere räumliche Kapazitäten zu schaffen.
Der zentrale Grund dafür, dass der Landtag inzwischen räumlich betrachtet an seine Grenzen stößt: Heute arbeiten dort viel mehr Menschen als in vergangenen Legislaturperioden. Seit der Modernisierung des Abgeordnetenhauses und des Verwaltungshochhauses in den 1990er Jahren sowie des Neubaus des Funktionsgebäudes und des Plenarsaals Anfang der 2000er Jahre habe sich die Zahl der Abgeordneten auf nunmehr 90 erhöht, sagte die Sprecherin. Zudem gebe es mehr Referenten für die Fraktionen beziehungsweise parlamentarische Gruppen. «Das führte zu einem Personalzuwachs bei den Fraktionen und der Parlamentarischen Gruppe», so die Sprecherin.
Trotz Raummangels plant die Verwaltung bislang nicht, weitere Gebäude zu bauen oder anzumieten. Im Landtag gibt es derzeit fünf Fraktionen, eine parlamentarische Gruppe sowie mehrere Einzelabgeordnete.
Unter anderem war in den vergangenen Monaten bei der SPD-Fraktion in einem Büro eine Trennwand eingezogen worden, um einen weiteren getrennten Arbeitsplatz zu schaffen. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Diana Lehmann, sagte, aus ihrer Sicht sei es aber der Arbeitsatmosphäre nicht zuträglich, zusätzliche Räume für Abgeordnete außerhalb des Parlaments anzumieten, die dann möglicherweise über Erfurt verteilt seien. «Für uns ist es als Fraktionen schon wichtig, nah beieinander zu sein.» Wenn überhaupt, sei höchstens die Anmietung zusätzlicher Räumlichkeiten außerhalb des Landtages für die Verwaltung sinnvoll, sagte Lehmann.
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