Ärztevertreter: Aussetzung der Impfpflicht in Einrichtungen

Ärzteverbände und Vertreter von Kliniken in Thüringen haben ein Aussetzen der Corona-Impfpflicht für Personal in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen zumindest bis Herbst gefordert. Dann solle neu überlegt und mit Blick auf erneut zunehmende Infektionszahlen auch eine allgemeine Impfpflicht wieder diskutiert werden, erklärten Landesärztekammer, Landeskrankenhausgesellschaft, der Landesverband von Ärzten des öffentlichen Gesundheitsdienstes und das Universitätsklinikum Jena am Freitag.

Zwar sei die seit März geltende Impfverpflichtung für dieses Personal eine «vernünftige, begrüßenswerte Entscheidung» gewesen. Ihr hätte aber «unbedingt» im zweiten Schritt zügig die allgemeine Corona-Impfpflicht folgen müssen. Immer noch sei es notwendig, Impflücken zu schließen und eine potenzielle Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden.

Die allgemeine Impfpflicht war im Bundestag gescheitert. Derzeit führe die Teil-Impfpflicht zu unnötigem Druck, Benachteiligung und habe personelle Probleme in der ohnehin mit Fachkräftemangel kämpfenden Branche zur Folge, so die Verbände. «Wir können uns das fehlende Personal in der jetzigen Situation nicht leisten.» Zudem gebe es in den Einrichtungen inzwischen sehr gute Möglichkeiten, Beschäftigte und Patienten vor Infektionen zu schützen.

Die CDU-Landtagsfraktion hält die Forderung nach einer Aussetzung für berechtigt, wie ihr sozialpolitischer Sprecher Thadäus König mitteilte. Spätestens nach dem Scheitern der allgemeinen Impfpflicht hätten sich die Vorzeichen für die Teil-Impfpflicht grundsätzlich geändert, erklärte er laut Mitteilung. Der Bund müsse die Regelung so schnell wie möglich aussetzen, Sanktionsmaßnahmen für ungeimpfte Beschäftigte seien auch angesichts der Spezifik der Omikron-Variante des Corona-Virus nicht angemessen. «Auch wenn wir erwarten, dass sich Angestellte mit Blick auf ihre Patienten impfen lassen», so König. Auch die AfD-Fraktion forderte die Abschaffung der Impfpflicht im Gesundheitsbereich.

Bis Ende Mai waren nach früheren Angaben des Gesundheitsministeriums thüringenweit knapp 11 000 ungeimpfte Beschäftigte in den von der seit Mitte März geltenden Impfpflicht betroffenen Bereichen gemeldet worden. Zur Einordnung: Allein in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen arbeiten in Thüringen rund 60.000 Menschen. Die Impfverpflichtung betrifft aber auch Arzt- und Zahnarztpraxen, Rettungsdienste und weitere Gesundheitsbereiche. Sie gilt bis Ende 2022. Ursprünglich war sie als Vorgriff auf eine allgemeine Impfverpflichtung gedacht.

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