Thüringen Weiter Anträge auf SED-Opferrente

Weiterhin Anträge auf Wiedergutmachung von DDR-Unrecht. Archivfoto: dpa
Weiterhin Anträge auf Wiedergutmachung von DDR-Unrecht. Archivfoto: dpa
Autor: PK | Datum: 11.02.2019

Fast 30 Jahre nach dem Mauerfall beantragen noch immer Menschen, die in der DDR aus politischen Gründen im Gefängnis saßen, ihre strafrechtliche Rehabilitierung. In Thüringen gingen im vergangenen Jahr gut 100 entsprechende Anträge ein, erklärte der Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Peter Wurschi. Die strafrechtliche Rehabilitierung ist Voraussetzung, um die sogenannte SED-Opferrente erhalten zu können. Eine solche Zuwendung haben im vergangenen Jahr mehr als 4.600 Thüringer bekommen.

Sie wird gezahlt, wenn die Betroffenen mindestens 180 Tage in Haft saßen. Die Höhe hängt vom Einkommen ab, der monatliche Höchstsatz beträgt 300 Euro. Die Zahl der Rentenempfänger ist zurückgegangen. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt rund 17 Millionen Euro ausgezahlt.

Aktuell warten laut Wurschi in Thüringen noch 400 Menschen, die in der DDR staatlicher Willkür ausgesetzt waren, auf ihre Rehabilitierung. Dazu gehörten zum Beispiel Schüler, die aus politischen Gründen an Abitur und Studium gehindert worden seien. Sie hätten zwar keinen Anspruch auf eine Opferrente, aber auf andere Entschädigungsleistungen.