Bundesrat Thüringen heute nicht vertreten

Thomas Kemmerich (FDP) in Erfurt. Foto: dpa
Thomas Kemmerich (FDP) in Erfurt. Foto: dpa
Autor: MR | Datum: 14.02.2020
Ein Tempolimit auf den deutschen Autobahnen, Regeln zum Wolfsabschuss oder die Finanzierung des Bahn-Regionalverkehrs - alles Themen, die auch für Thüringen wichtig sind. Die sind heute auf der To-Do-Liste des Bundesrats. Thüringen wird sich da nicht mit einbringen.

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Zumindest bei Abstimmungen enthält sich der Freistaat komplett. Denn abstimmen dürfte nur ein Regierungsmitglied. Da gibts im Moment nur den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) - und er fährt nicht nach Berlin. Der Grund laut der Staatskanzlei: das wird eine Arbeitssitzung - entscheidende Abstimmungen würde man nicht erwarten. Außerdem wolle Kemmerich durch seine Anwesenheit nicht noch Öl ins Feuer gießen - die Kritik an seiner Wahl letzten Mittwoch ist immer noch groß.

Weil Kemmerich keinen Stellvertreter ernannt hat, wird Thüringen nicht direkt mit abstimmen können. Das wird im Bundesrat als Enthaltung gewertet und Enthaltung ist im Bundesrat gleichbedeutend mit einer Nein-Stimme.