Erfurt Stadt verbietet Demo gegen Corona-Maßnahmen

Die Stadt Erfurt hat eine geplante Groß-Kundgebung gegen die Anti-Corona-Maßnahmen verboten. «Wir müssen davon ausgehen, dass sich die Teilnehmer nicht an die Corona-Schutzmaßnahmen halten werden», begründete ein Sprecher. Damit müsse auch damit gerechnet werden, dass etwa das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit Dritter verletzt werden könnte.

Bis zu 10.000 Teilnehmer hatten die Organisatoren angemeldet. Die Stadt rechnet damit, dass sich die Anmelder juristisch gegen das Verbot wehren werden. Erfurt hatte im Dezember schon einmal eine groß geplante Demonstration gegen die Corona-Regeln erfolgreich untersagt. Allerdings versammelten sich trotzdem hunderte Menschen. Die Polizei erteilte Platzverweise und nahm Personalien auf.

Laut dem Stadtsprecher muss die Anmelderin der geplanten Versammlung nun auch über soziale Netzwerke darüber informieren, dass die Veranstaltung nicht stattfindet - sonst drohe ihr ein Zwangsgeld von 2000 Euro.