Thüringen Spitzen von Rot-Rot-Grün wollen Risiko eingehen

Symbolfoto: dpa
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Autor: MR | Datum: 02.12.2019
Thüringen braucht eine funktionierende Regierung! Auch wenn das eine Minderheitsregierung sein wird. Das sagte der Vize Vorsitzende der Linken Steffen Dittes. Nach einem Treffen der Spitzen von Linke, SPD und Grüne heute mittag in Erfurt ist klar: Rot-Rot-Grün will das Risiko einer Minderheitsregierung eingehen. Das letzte Wort darüber haben aber die Parteien.

Die müssen der Einigung ihrer Führungskräfte noch zustimmen. Das könnte noch etwas dauern. Vorraussichtlich in der zweiten Januarhälfte fällt für SPD und GRüne eine Entscheidung - auf den jeweiligen Parteitagen. Die Linke diskutiert über eine Mitgliederbefragung.

Vier Sitze fehlen Rot-Rot-Grün nach der Landtagswahl für eine Mehrheit im Parlament. Um einzelne Gesetze durchzubekommen, bräuchte es also Stimmen anderer Parteien. CDU und FDP sollen deshalb zu Gesprächen eingeladen werden. Die hatten zwar eine Duldung von Rot-Rot-Grün bereits ausgeschlossen, sich für einzelne Sachthemen aber offen gezeigt.