Potsdam SPD-Innenminister sagen Hetze Kampf an

Der Hashtag «#Hass» ist auf einem Bildschirm zu sehen. Foto: dpa
Der Hashtag «#Hass» ist auf einem Bildschirm zu sehen. Foto: dpa
Autor: PK | Datum: 11.07.2019
Den Rechtsextremismus konsequent bekämpfen. Das haben sich die SPD-Innenminister auf die Fahnen geschrieben. Die rechte Szene muss für Sicherheitsbehörden und Justiz noch stärker in den Fokus rücken, sagte Thüringens Ressortchef Georg Maier nach einem Treffen mit seinen Länderkollegen in Potsdam.

Hass und Hetze in sozialen Netzwerken, Beleidigungen, Morddrohungen. Hier muss mit aller Härte ermittelt und bestraft werden, sagte Maier. "Das Internet darf kein geistiger Nährboden für Gewalttaten sein". Polizei und Verfassungsschutz brauchen länderübergreifend Instrumente, um terroristische Gefahren frühzeitig zu erkennen.

Weiterer Schwerpunkt der Konferenz war die Waldbrandbekämpfung. Maier forderte noch einmal die Stationierung eines Löschhubschraubers von Bundespolizei, Bundeswehr oder Zivilschutz in Thüringen