Erfurt Ramelow hofft auf Buga-Start

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. Bild: dpa
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow. Bild: dpa
Autor: CL | Datum: 13.04.2021
Damit die Bundesgartenschau in Erfurt eröffnen kann, hofft Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow auf Nachbesserungen bei den Änderungsplänen zum Infektionsschutzgesetz. Er plädiere dafür, den Freiluftbereich auf einem 42 Hektar großen Areal mit beschränkter Besucherzahl auch in den kommenden Wochen offen zu halten. Touristische Reisen seien ja ohnehin nicht möglich.

Wichtig ist laut Ramelow bei den Vorgaben eine klare Unterscheidung zwischen Innen- und Außenbereich. "Wir müssen den Menschen Möglichkeiten geben, sich im Freien bewegen zu können." Das gelte auch für botanische Gärten oder Zoos, betonte der Regierungschef bei einer Vorabbesichtigung der Ausstellung am Dienstag.

Auch bei den anderen Vorgaben wie der nächtlichen Ausgangssperre ist Ramelow skeptisch. Eine Testpflicht für Schüler oder Arbeitnehmer könne erst umgesetzt werden, wenn es dafür eine rechtliche Grundlage gibt. Bis das geänderte Infektionsschutzgesetz in Kraft tritt, müssen noch Bundestag und Bundesrat zustimmen. Das könnte laut Ramelow noch gut zwei Wochen dauern. Bis dahin wird die Thüringer Landesregierung die aktuellen Corona-Maßnahmen verlängern.