Bundesweit Notbremse kommt - was heißt das für Thüringen?

Symbolfoto. adobestock
Symbolfoto. adobestock
Autor: CL | Datum: 21.04.2021
Der Bundestag hat die Corona-Notbremse beschlossen. Donnerstag wird noch im Bundesrat darüber gesprochen - großen Widerstand erwartet dort aber keiner. Nächste Woche schon könnten die Regeln in Thüringen angezogen werden. Das kommt auf den Freistaat zu.

Weil die Inzidenz inzwischen in allen Landkreisen und kreisfreien Städten über 100 liegt, kommen nächtliche Ausgangsbeschränkungen. Von 22 bis 5 Uhr soll keiner raus - bis Mitternacht bleibt es aber erlaubt spazieren oder joggen zu gehen. Diese Vorgabe muss aber noch vor Gericht standhalten, die FDP hat angekündigt, dagegen klagen zu wollen.

Das Wichtigste in Kürze

  • Ausgangssperre: Die Ausgangssperre gilt von 22 bis fünf Uhr in Kreisen und Städten mit einer Inzidenz über 100. Spazieren gehen oder Joggen ist aber bis Mitternacht erlaubt -  vorausgesetzt, man ist alleine unterwegs. Ansonsten darf nur raus, wer wirklich einen wichtigen Grund hat.
  • Schulen: Thüringer Eltern müssen sich wohl auf weitere Schulschließungen und Wechselunterricht auch an Grundschulen einstellen. Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz drei Tage hintereinander über 165, wird ab dem übernächsten Tag der Präsenzunterricht verboten. Ausnahmen für Abschlussklassen und Förderschulen sind möglich.
    Wer noch in die Schule darf, muss sich zweimal die Woche testen. Das wird zur Pflicht.
  • Körpernahe Dienstleistungen: Die Friseure machen zwar nicht wieder zu, aber ohne negativen Corona-Test darf kein Friseur mehr Haare schneiden - vorausgesetzt, die Inzidenz liegt über 100.
    Sonstige körpernahe Dienstleistungen: nur zu medizinischen, therapeutischen, seelsorgerischen oder pflegerischen Zwecken.
  • Gastronomie: Der Betrieb von Gastronomiebetrieben und Kantinen wird untersagt. Ausnahmen etwa für Speisesäle in Reha-Zentren oder Pflegeheimen, die Versorgung Obdachloser oder von Fernfahrern.
    To-Go-Angebote und Auslieferungen bleiben erlaubt.
  • Einzelhandel: Geschäfte dürfen ab einer Inzidenz von 100 nicht mehr öffnen. Termin-Shopping ist bis zu einer Inzidenz von 150 erlaubt, darüber nur noch Click & Collect.
    Ausgenommen bleiben der Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörakustiker, Tankstellen, Zeitungsverkäufer, Buchhandlungen, Blumenläden, Tierbedarfs- und Futtermittelmärkte, Gartenmärkte und der Großhandel. Diese dürfen aber nur das übliche Sortiment verkaufen.
  • Freizeiteinrichtungen: Ab Indzidenz 100 müssen Einrichtungen wie Schwimmbäder, Saunen, Diskotheken, Bordelle, Wellnesszentren, Solarien, Fitnessstudios, Ausflugsschiffe oder Indoorspielplätze schließen.
    Ausnahme: Die Außenbereiche von Zoos und botanischen Gärten mit negativem Corona-Test. Die Buga in Thüringen findet mit Auflagen statt.
  • Kultur: Theater, Opern, Konzerthäuser, Bühnen, Musikclubs, Kinos (außer Autokinos), Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten müssen schließen, auch entsprechende Veranstaltungen sind untersagt.
  • Sport: Nur kontaktloser Individualsport bleibt erlaubt, den man allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands ausüben kann. Für Berufs- und Leistungssportler gibt es Ausnahmen. Kinder bis zum Alter von 14 Jahren sollen weiterhin Sport in Gruppen machen können.
  • Nah- und Fernverkehr: Für Passagiere in Bus, Bahn und Taxi sind Masken mit FFP2-Niveau Pflicht, für Personal mit Kundenkontakt medizinische Masken. Möglichst soll nur die Hälfte der regulär zulässigen Passagiere mitfahren.
  • Tourismus: Die Vermietung touristischer Übernachtungsmöglichkeiten ist untersagt.
  • Homeoffice: Homeoffice-Pflicht wird im Infektionsschutzgesetz verankert. Arbeitgeber müssen Angestellten das Arbeiten von zuhause ermöglichen. Wenn Home-Office nicht möglich ist, müssen Arbeitgeber zwei Corona-Tests pro Woche bereitstellen.

Was Eltern und Schüler noch viel härter zu spüren bekommen, sind Schul- und Kitaschließungen. Die gibt es nämlich auch fast überall in Thüringen - in Regionen mit einer Inzidenz über 165. Stand Mittwoch Abend liegen nur Weimar, Jena und die Kreise Hildburghausen, Nordhausen und Unstrut-Hainich darunter. Aber auch sie könnten nicht einfach so weiter machen wie bisher. In Regionen, die bei der 7-Tage-Inzidenz zwischen 100 und 165 liegen, wird Wechselunterricht eingeführt. Das hat Bildungsminister Helmut Holter angekündigt. Dort, wo die Einrichtungen dichtmachen, soll es eine Notbetreuung gehen.

Wann genau die neuen Regeln greifen, steht noch nicht ganz fest. Erst mal muss die Notbremse am Donnerstag durch den Bundesrat, dann muss Bundespräsident Steinmeier das Gesetz unterschreiben. Anschließend ist die Landesregierung dran, die Corona-Verordnung muss umgeschrieben werden. Erwartet wird, dass die Notbremse frühstens am Samstag greift.

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