Thüringen Maier denkt über AfD-Verbot nach

Maier schließt ein Verbot der AfD nicht mehr aus. Foto: dpa
Maier schließt ein Verbot der AfD nicht mehr aus. Foto: dpa
Autor: LG | Datum: 21.11.2020
Thüringens Innenminister Georg Maier ist zurzeit der Vorsitzende der Innenministerkonferenz und schließt ein Verbot der AfD nicht mehr aus - wenn sich die Partei weiter radikalisiert. 

Nach den Vorfällen im Bundestag, bei denen Abgeordnete von Gästen der AfD beleidigt und belästigt wurden, sagte Maier, es werde immer offensichtlicher, wie sehr die AfD als parlamentarischer Arm der Rechtsextremisten fungiert. Es werde versucht, auf diese Weise die parlamentarische Demokratie von innen auszuhöhlen. 

Ein Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht ist dann das letzte Mittel - aber nicht mehr auszuschließen, sagt Maier. Es bleibe aber vor allem eine politische und gesellschaftliche Aufgabe, mit dieser antidemokratischen Kraft umzugehen und sie zurückzudrängen. 

Die AfD nennt diese Überlegungen ein taktisches Manöver. Er würde damit von den wirklich Sorgen und Nöten der Bürger in der Corona Pandemie ablenken, sagte der AfD Vorsitzende Tino Chrupalla. Bei dem Parteitag heute im Weimarer Land nannte der Thüringer Landeschef Björn Höcke Maiers Überlegung "dämlich" und empfahl ihm eine Therapie.