Erfurt Land stellt Bedingungen für Öffnungsexperiment

Symbolfoto: dpa
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Autor: PK | Datum: 05.03.2021
Testweise Innenstadt-Shopping ermöglichen? Erfurt würde gern ein solches Pilotprojekt startet. Das Land prüft, pocht aber auf strenge Regeln. Und es gibt auch viel Kritik an dem Vorhaben, befristet Geschäfte nur für Erfurter mit negativen Corona-Schnelltest zu öffnen. Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) warnt: «Klar ist, wir müssen überlegen, wie wir Öffnungsstrategien in Zukunft umsetzen können», sagt sie. Im Interesse des Gesundheitsschutzes der Menschen sollte das aber nicht über Experimente ohne die erforderlichen Voraussetzungen geschehen.

Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) peilt an, Geschäfte in der Stadt für zwei Tage für Stadtbewohner mit negativen Corona-Testergebnis zu öffnen. Er sprach von einem «Experiment mit kalkulierbarem Risiko». Es gehe darum, Händlern Umsatz zu ermöglichen, aber auch darum, viele Einwohner zu testen.

Für die vorgesehenen Lockerungen sei nicht nur ein schlüssiges Testkonzept, sondern auch ein Konzept der lückenlosen Kontaktnachverfolgung nötig, erwiderte Werner. «Dabei reicht es nicht, Bändchen zu verteilen oder Handzettel auszufüllen.» Erfurt, aber auch andere Kommunen mit ähnlichen Plänen müssten entsprechende Konzepte nachweisen - um Infektionen zu verhindern oder schnell nachverfolgen zu können.

«Nur, wenn die Öffnungen in Verbindung mit Tests und Kontaktnachverfolgung Hand in Hand gehen, sind solche Initiativen als Modellprojekte ab einer Inzidenz von unter 100 denkbar,» so Werner. Das sei auch eine Auslegung des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz, Terminshopping («Click & meet») zu ermöglichen. Es gehe darum, dass vorher bekannt sei, wer den Laden betritt. Werner lud Erfurts Oberbürgermeister ein, sein Konzept der Landesregierung im Detail vorzustellen.

Um die als Pilotprojekt geplanten Öffnungen im Einzelhandel zu ermöglichen, will die Landeshauptstadt für zwei aufeinander folgende Tage im März eine kostenlose Schnelltest-Infrastruktur stellen. Die Stadt kalkuliert eine sechsstellige Summe an Kosten dafür ein. Bis zu fünf Testzentren sollen entstehen, etwa an einem zentralen Parkhaus oder auf dem Domplatz. Dort würden Mitarbeiter eines externen Dienstleisters die Tests übernehmen. Denkbar seien der 12. und 13., oder der 19. und 20. März. Die Stadt rechnet nach eigenen Angaben mit weit mehr als 10 000 Einwohnern, die das Angebot annehmen würden.

Derweil lehnte die Grünen-Fraktion im Landtag den Vorschlag mit harschen Worten ab. «So sehr der Wunsch nach offenen Geschäften verständlich ist, Verantwortung geht einfach anders», kritisierte die Vorsitzende Astrid Rothe-Beinlich am Freitag. Außerdem seien Schnelltests kein Freibrief, um sorglos agieren zu können. Kontaktvermeidung sei weiter entscheidend.

«Hier wird Russisches Roulette mit den Menschen gespielt, die sehnsüchtig auf Lockerungen warten und sich dann auf die Aussagen eines Bürgermeisters verlassen», sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Olaf Müller. «Wenn im Umland die Geschäfte geschlossen bleiben, dann führt das zu einer Zwei-Klassen-Gesellschaft beim Einkaufen zwischen Erfurt und dem Rest in Thüringen.» Das führe zu mehr Unmut bei den Menschen.

Landesweit lag die Zahl der bekannten Neuinfektionen je 100 000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage dem Robert Koch-Institut zufolge bei 129. Seit langem ist Thüringen das am stärksten betroffene Bundesland. In Erfurt betrug der Wert am Freitag rund 77, am Vortag lag er bei 72.