Thüringen Kurzarbeit - das sollten Sie wissen

 Was bedeutet Kurzarbeit? adobestock
Was bedeutet Kurzarbeit? adobestock
Autor: ES | Datum: 26.03.2020
Wer kann Kurzarbeit beantragen?
Kurzarbeit beantragt der Chef - also Ihr Arbeitgeber. Rückwirkend zum 1. März können Betriebe Kurzarbeitergeld nun bereits nutzen, wenn nur zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind. Bislang musste das ein Drittel der Arbeitnehmer sein.

Was bedeutet das für mein Gehalt?
Die Höhe des Kurzarbeitergeldes orientiert sich an der bisherigen Vergütung. Bei der Kurzarbeit wird entweder weniger als die übliche Wochenstundenzahl oder gar nicht mehr gearbeitet, wodurch der Arbeitgeber weniger Lohnkosten und der Arbeitnehmer ein geringeres Gehalt hat. Der Arbeitgeber vergütet jedoch weiterhin die tatsächlich geleisteten Stunden. Die Agentur für Arbeit dagegen übernimmt 60 Prozent (67 Prozent bei Beschäftigten mit Kind) des entgangenen Nettolohns. Erhält ein Arbeitnehmer etwa in Vollzeit 3.000 Euro brutto (1.900 Euro netto) und ist die Arbeitszeit um 50 Prozent reduziert, so beträgt die Vergütung brutto 1.500 Euro (1.100 Euro netto). Von der Differenz (800 Euro) erhält der Arbeitnehmer 480 Euro Kurzarbeitergeld zusätzlich zu dem reduzierten Gehalt.

Kann der Arbeitgeber mich zwingen, erstmal Urlaub abzubauen?
Die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld sind im Sozialgesetzbuch III genau geregelt. Kurzarbeit kann der Arbeitgeber demnach anmelden, wenn der Arbeitsausfall unvermeidbar ist und der Betrieb alles getan hat, um ihn zu vermindern oder zu beheben. „Das bedeutet, dass zunächst auch Zeitguthaben, Überstunden oder Ähnliches "abgefeiert" werden müssen", erklärt Schipp. Zudem sei es möglich, Urlaub anzuordnen, soweit die betreffenden Urlaubstage nicht schon genehmigt sind.
Urlaub, der schon genehmigt ist, könne vom Arbeitgeber nicht ohne weiteres wieder gestrichen werden.
Zur Frage, in welchem Rahmen Urlaub angeordnet werden kann, gibt es laut Schipp keine eindeutigen Regeln. Seiner Einschätzung nach kann es aber in einer Pandemie-Situation durchaus möglich sein, dass Arbeitnehmer die Hälfte oder zwei Drittel ihres Urlaubsanspruchs erst einmal einsetzen müssen. Dringende betriebliche Gründe stehen dann den Urlaubswünschen der Arbeitnehmer entgegen.

Kann mein Arbeitgeber auswählen, wen er in Kurzarbeit oder Zwangsurlaub schickt?
„Bei der Auswahl der Arbeitnehmer wird es entscheidend darauf ankommen, in welchen Bereichen der Arbeitsausfall eintritt", so der Fachanwalt. Wenn dann noch eine Auswahlmöglichkeit für den Arbeitgeber verbleibt, wird die Auswahl nach billigem Ermessen erfolgen müssen. Der Arbeitgeber kann also nicht willkürlich verfahren.
In Betrieben mit Betriebsräten unterliegen die Einführung der Kurzarbeit und die Regelung der Einzelheiten zudem der Mitbestimmung des Betriebsrats. Hier kann der Arbeitgeber also nicht einseitig die Dinge festlegen.

Was gilt für Selbstständige?
Selbstständige können nicht in den Genuss von Kurzarbeitergeld kommen, weil sie nicht in der Arbeitslosenversicherung pflichtversichert sind, erklärt der Fachanwalt.
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(dpa)

Online zum Kurzarbeitergeld. Hier der Link der Bundesagentur für Arbeit mit den Formularen