Thüringen Kritik an Corona-Lockerungsplänen

Mund-Nasen-Schutz. Foto: dpa
Mund-Nasen-Schutz. Foto: dpa
Autor: KB | Datum: 25.05.2020
Wieder zurück zum Anfang - aus Verboten werden Empfehlungen - doch so leicht umzusetzen wird der Plan von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow allem Anschein nach nicht. Ramelow will den Lockdown für Thüringen in knapp zwei Wochen nahezu komplett aufheben - Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen adé. Nicht nur in der Bundespolitik ist darüber ein großer Streit entbrannt. Auch aus Thüringen kommt eher Kritik als Zuspruch.

Mir scheint das ein Gang aufs Minenfeld - so wahrscheinlich die deutlichste Kritik vom Wochenende. Die kommt von Jenas Oberbürgermeister Thomas Nitzsche. Hoffentlich bricht nicht das Chaos aus - unsere bisherigen Erfolge werden so aufs Spiel gesetzt, schreibt Andre Neumann, Oberbürgermeister von Altenburg, auf Twitter.

Und auch auf Landesebene ist der Rückhalt für eine komplette Aufhebung des Lockdowns eher verhalten. Die Grünen halten die Aufhebung aller Beschränkungen und die Weitergabe der Verantwortung an die Kommunen und Bürger für zu früh. Sie erzeugen zudem eine falsche Sicherheit, erklärte der Grünen-Landesvorsitzende Bernhard Stengele. Die Linke-Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss hält es ebenfalls für einen Fehler, etwa Abstandsregeln oder das Tragen von Mund-Nasen-Schutz aufheben zu wollen. SPD-Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee dringt auf Landesvorgaben zu Hygiene- und Schutzstandards. Sonst droht ein Überbietungswettbewerb um die lockerste und großzügigste Regelung, warnt Tiefensee. Befürwortet wird Ramelows Vorstoß von CDU-Fraktionschef Mario Voigt. Eine zweite Pandemie-Welle muss aber mit entsprechenden Schutzvorkehrungen verhindert werden. FDP-Fraktionschef Thomas Kemmerich kritisierte, dass die Maßnahmen der Landesregierung offenbar weder mit anderen Bundesländern und mit den Thüringer Kommunen abgestimmt wurden.

Zudem wird ein regionaler Flickenteppich befürchtet. Statt der bisherigen landesweiten Regelungen soll es in Thüringen künftig regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben. Dafür ist ein Grenzwert von 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche im Gespräch. Über die Details soll morgen in einer Kabinettssitzung beraten werden.

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