Thüringen Gesundheitsministerium hofft auf einheitliche Regeln bei Verdienstausfällen

Autor: CB | Datum: 16.09.2021
In der Diskussion um Entschädigungen bei Verdienstausfällen durch behördlich angeordnete Quarantäne für Ungeimpfte hofft Thüringen auf eine bundesweit einheitliche Regelung. Das Thema werde derzeit auf Staatssekretärsebene zwischen Ländern und Bund beraten, sagte eine Sprecherin des Thüringer Gesundheitsministeriums heute in Erfurt. "Es wird ein bundeseinheitliches Vorgehen angestrebt und dem würden wir uns dann sicherlich anschließen", so die Sprecherin. In der Debatte geht es um Entschädigungen, die bisher geleistet werden, wenn Beschäftigte in vom Gesundheitsamt angeordnete Quarantäne müssen und dadurch Verdiensteinbußen erleiden. Bisher können auch Ungeimpfte mit dieser Entschädigung rechnen. Fraglich ist, ob das so bleibt.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Thüringer SPD-Fraktion, Cornelia Klisch, positionierte sich gegen die Idee, keine Entschädigung mehr bei vermeidbarer Quarantäne zu zahlen. "Bei einer behördlich angeordneten Quarantäne müssen Beschäftigte entschädigt werden. Ob ein Beschäftigter geimpft ist oder nicht, darf dabei keine Rolle spielen", erklärte Klisch. Eine Streichung der Entschädigung würde Druck ausüben, argumentierte Klisch. Auch angesichts der Impfquoten in Thüringen sei ein solcher Schritt "zu früh", wie sie sagte. Vielmehr müsse man noch mehr für Impfungen werben und niedrigschwellige Angebote machen. Auch die Thüringer AfD-Fraktion hatte die Pläne bereits am Wochenende abgelehnt. AfD-Fraktionschef Björn Höcke sprach von "unerträglichen kommunistischen Erziehungs- und Druckmethoden von Rot-Rot-Grün". Das Ende der Entschädigung wird auch in anderen Bundesländern diskutiert.