Thüringen Eilantrag gegen Suedlink scheitert

Der Kampf gegen Suedlink gehe weiter, heißt es von der Landesregierung. Symbolfoto: pixabay
Der Kampf gegen Suedlink gehe weiter, heißt es von der Landesregierung. Symbolfoto: pixabay
Autor: SB | Datum: 16.05.2019
Thüringen ist mit einem Eilantrag im Streit um den Verlauf der Stromtrasse Suedlink vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gescheitert. Die Richter entschieden, dass die Bundesnetzagentur das Planungsverfahren für die umstrittene Trasse zum Transport von Windstrom von Nord nach Süd fortsetzen kann, ohne den Thüringer Alternativvorschlag zum Trassenverlauf zu berücksichtigen. Der Eilantrag Thüringens sei unzulässig, heißt es in der heute (Donnerstag) veröffentlichten Entscheidung.

Thüringen hatte den Erlass einer einstweiligen Anordnung verlangt, um zu sichern, dass bei weiteren Verfahrensschritten der Bundesnetzagentur der Thüringer Vorschlag einbezogen wird. Eine Entscheidung in der Hauptsache - und damit zum Umgang mit Thüringens Trassenvorschlag - werde voraussichtlich im zweiten Halbjahr
getroffen, teilte das Gericht mit.

Aus Sicht der Landesregierung verstößt der favorisierte Korridor für den Suedlink durch Südwestthüringen in der Nähe von Eisenach gegen das Gebot der Geradlinigkeit bei neuen Stromtrassen. An dieser Position halt sie weiter fest, erklärte Infrastrukturministerin Birgit Keller (Linke).

Die Landesregierung vertritt die Ansicht, dass der Freistaat mit der schon fertig gestellten Strombrücke nach Bayern und einer geplanten Trasse durch Ostthüringen seiner Verantwortung für den Netzausbau beim Umstieg auf erneuerbare Energien bereits gerecht wird.