Thüringen Corona-Kontrollen laufen wieder an

Symbolfoto: dpa
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Autor: LG | Datum: 25.11.2021
2G im Restaurant, 3G in Bus und Bahn, Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperre für Ungeimpfte - die Thüringer Landesregierung hat eine ganze Reihe strenger Regeln verhängt, um das Corona-Virus wieder unter Kontrolle zu kriegen... Aber die Frage, die sich da vielen stellt - wie soll all das kontrolliert werden? Die Kreise und Städte im Freistaat sind froh über Unterstützung der Polizei. 

In Erfurt und Weimar ist das gängige Praxis, dass das Ordnungsamt bei den Kontrollen mit der Polizei zusammen arbeitet. Das war auch letztes Jahr schon so, hat eine Sprecherin der Stadtverwaltung Weimar gesagt - jetzt geht es vor allem um Kontrollen "drinnen". Zum Beispiel in Gaststätten, Praxen von Körpernahen Dienstleistungen oder auch im Einzelhandel. Und auch Hinweise von Bürgern zu möglichen Verstößen gegen die Corona-Regeln sollen vom Ordnungsamt und der Polizei kontrolliert werden. In Erfurt ist die Landespolizei fester Bestandteil im Pandemiestab und damit auch immer direkter Ansprechpartner für die Verwaltung, hat eine Sprecherin aus Erfurt gesagt.

Wir können nicht immer überall sein, hat uns ein Mitarbeiter vom Fachamt Sicherheit und Ordnung aus dem Unstrut-Hainich-Kreis gesagt - wir haben die Kollegen vom zentralen Außendienst, die erledigen eben solche Kontrollen - vorallem bei Kontrollschwerpunkten - Zum Beispiel im Einzelhandel oder in der Gastronomie. Wir stimmen uns da viel mit der Polizei aus Nordhausen ab, sagt der Mitarbeiter. Und dann gibt es auch immer wieder anlassbezogene Kontrollen - heißt, wenn der Nachbar zum Beispiel eine große Feier nebenan bemerkt, dann wird auch der Ordnungsdienst gerufen. Das war in den letzten Corona-Wellen auch schon so. Insgesamt haben viele Leute schon Verständnis für die Kontrollen - aber auch im Unstrut-Hainich-Kreis ist es gespalten - wir haben auch einen Teil der Leute, die überhaupt kein Verständnis für die Maßnahmen haben, meint der Mitarbeiter. Und das macht dann auch die Kontrollen nicht leichter.

Nordhausen hat letztes Jahr schon einen speziellen Vollzugsdienst eingerichtet, der regelmäßig die Coronaregeln kontrolliert - so auch jetzt, hat Landrat Matthias Jendricke gesagt. Letztes Wochenende wurden 15 Restaurants kontrolliert - bis auf eine, haben alle die 2G-Regeln eingehalten. Das eine Restaurant wurde daraufhin dann direkt geschlossen. Uns geht es dabei eher um ein direktes Signal als zum Beispiel ein höheres Bußgeld, sagt Jendricke. Das Restaurant durfte am nächsten Tag wieder aufmachen aber wenn wir so deutlich durchgreifen spricht sich das rum und dann halten sich auch die anderen eher an die Regeln, meint Jendricke. 

In Gera sind die Kontrollen vor allem Sache vom Ordnungsamt hat uns eine Sprecherin vom Pandemiestab gesagt - aber die Mitarbeiter können auch nicht immer überall sein und wurden in den letzten Wellen auch schon von der Polizei unterstützt. Nach der neuen Verordnung vom Land gabs aber jetzt noch keine Kontrollen - die neuen Regeln gelten ja erst seit dieser Nacht, meint die Sprecherin. Routinemäßig hält das Ordnungsamt aber immer die Augen offen.
Die Polizei in Saalfeld wurde schon gezielt von einem Landkreis um Hilfe gebeten. Zum Beispiel wenn 2G in Gaststätten kontrolliert werden soll, wird schon mit Widerstand gerechnet - und dann sei es eben gut, wenn die Polizei dabei ist. Kontrollen einfach so stichprobenhaft auf der Straße wird es aber wohl eher nicht geben, haben wir aus den Stadt- und Kreisverwaltungen gehört.

In einem Flächenland wie dem Kreis Schmalkalden Meiningen kann man nicht überall gleichzeitig sein, sagt zum Beispiel ein Sprecher vom Landkreis. Deshalb wird es vor allem Stichpunkt-Kontrollen geben - zum Beispiel in der Gastro, ob wirklich nur geimpfte oder genesene Menschen reingelassen werden. Der Sprecher wünscht sich vor allem in Sachen gefälschte Impfausweise oder auch die Einhaltung der Maskenpflicht Kontrollen der Polizei - weil das entsprechend strafrechtlich verfolgt werden muss, wenn sich die Leute nicht daran halten. Der Wartburgkreis bittet vor allem bei Kontrollen von Veranstaltungen oder auch in Praxen von Körpernahen Dienstleistungen um Unterstützung von der Polizei. Die Kontrolle von Privatpersonen sei dagegen nicht prioritär erforderlich - da viel Aufwand und wenig Wirkung, sagt der Sprecher aus dem Wartburgkreis.

Grundsätzlich gilt - die Polizei kann nur unterstützend eingreifen, hat uns Patrick Martin, von der Thüringer Polizei gesagt. Das fällt dann unter die Amtshilfe und kann immer dann angefordert werden, wenn die Ordnungsämter die Kontrollen selbst nicht mehr schaffen - zum Beispiel, weil nicht genug Mitarbeiter für die Kontrollen da sind oder auch abends und nachts, wenn das Ordnungsamt Feierabend hat.