Suhl CDU wertet Wahlschlappe aus

Christian Hirte, Vorsitzender der CDU in Thüringen. Foto: dpa
Christian Hirte, Vorsitzender der CDU in Thüringen. Foto: dpa
Autor: PK | Datum: 16.10.2021
Zu spät, der falsche Kandidat, keine Ost-Themen: Der Thüringer CDU-Chef Christian Hirte hat den Wahlkampf seiner eigenen Partei für die Bundestagswahl scharf kritisiert. «Die CDU wurde abgewählt», sagte Hirte am Samstag vor rund 150 Delegierten bei einem Landesparteitag der Thüringer CDU in Suhl. Man könne sich wohl darauf einstellen, dass es noch vor Weihnachten einen neuen Kanzler Olaf Scholz (SPD) gebe.

Hirte machte klar, dass man auf den falschen Kandidaten gesetzt hat: «Unsere eigene Unionsfamilie - und da nehme ich uns in Thüringen nicht aus - hat gefremdelt mit unserem Spitzenkandidaten», sagte Hirte. Er habe früh gewarnt, dass mit Armin Laschet jemand als Kandidaten vorgeschlagen werden könnte, den große Teile der Partei nicht unterstützten, sagte Hirte.

Der Wahlkampf sei auch sehr schwierig gewesen, «weil wir extrem spät dran waren.» Alle hätten geglaubt, dass es einen polarisierenden Wahlkampf CDU gegen Grüne geben werde. Dies sei aber nicht eingetreten.

Gekrankt habe der Wahlkampf der CDU aber auch an den Themen, betonte Hirte. Dies sei in den ostdeutschen Bundesländern besonders deutlich geworden. Man habe es dort nicht geschafft, die besondere Situation in den neuen Bundesländern ausreichend zu thematisieren.

Das Ergebnis der CDU in Thüringen nannte Hirte nicht nur schlecht, sondern «desaströs». Die Christdemokraten hatten bei der Bundestagswahl in Thüringen 16,9 Prozent erreicht - ihr bisher schlechtestes Ergebnis im Freistaat bei einer Bundestagswahl.

Maaßen fordert personellen Neuanfang

Der umstrittene Ex-Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (CDU) forderte mit Nachdruck einen personellen Neuanfang in der CDU auf Bundesebene. «Aber das muss für den gesamten Bundesvorstand gelten. Ein neues Profil einer neuen CDU kann es auch nur mit neuen Leuten geben - und Leute, die nicht zu den Kadern gehören, die bisher für das Weiterso verantwortlich sind», sagte Maaßen.

CDU-Fraktionschef Mario Voigt versuchte stellenweise auch Optimismus zu verbreiten: «2024 wollen wir wieder zurück sein», rief Voigt den Delegierten zu. Im Jahr 2024 sind mehrere Wahlen geplant - unter anderem die Europawahl, Landratswahlen und - wenn die Minderheitsregierung bis dahin hält - eine Landtagswahl.

Voigt: Stabilitätspakt in Thüringen ist Geschichte

Voigt schloss bei dem Parteitag eine Neuauflage des Stabilitätsmechanismus aus. «Es gibt keinen  Stabilitätsmechanismus mehr, den wird's auch nicht mehr geben, dem werden wir nicht mehr zustimmen», sagte Voigt entschlossen.

Während die Thüringer CDU-Spitze die Gründe für die niederschmetternde Bundestagswahl vor allem im Bund fand, deuteten zwei kurzfristig eingereichte Anträge eine weitere Perspektive an: «Mit der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden ist auch eine Neuwahl des gesamten Bundesvorstandes verbunden. (...) Diesem Beispiel sollte auch die CDU Thüringen folgen», hieß es in einem Antrag, der am Ende des Parteitages angenommen wurde. Darin steht auch, dass die für 2022 geplanten Landesvorstandswahlen unter «einer breiten Beteiligung der Basis durchgeführt» werden sollen.

Der Südthüringer CDU-Landtagsabgeordnete Michael Heym ging noch weiter und mahnte zur Eile. Er forderte frühere Landesvorstandswahlen, die bisher erst für September 2022 geplant sind. Zudem warnte er davor, die Mitgliederbefragung zu sehr in die Länge zu ziehen.

Unter anderem der frühere CDU-Landespartei- und Fraktionschef Mike Mohring hatte den Südthüringer Antrag unterstützt. Mohring sagte am Rande des Parteitages, es würde zu kurz greifen, die Schuld für das Wahlergebnis nur im Bund zu suchen. «Ich glaube, dass wir das Schicksalsjahr 2024 nur bestehen, wenn wir unsere internen Meinungsverschiedenheiten beilegen.» Er sei bereit, dafür den ersten Schritt zu gehen und «die Hand zu reichen».

Die CDU landete erstmals auf Platz drei - hinter AfD und SPD. Die Bundestagswahl 2017 hatte die CDU in Thüringen noch gewonnen. Damals holte sie auch alle acht Direktmandate in den Wahlkreisen. Sieben davon musste sie nun nach der Wahl am 26. September wieder abgeben.