Weimar Abstandsregeln und Maskenpflicht rechtens

Symbolfoto: Pixabay
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Autor: KB | Datum: 04.07.2020
Im Kampf gegen Corona gilt auch weiterhin bei uns in Thüringen der Mindestabstand und die Maskenpflicht in Geschäften und dem Öffentlichen Nahverkehr. Die entsprechende Verordnung vom Land ist rechtens. Das hat das Oberverwaltungsgericht Weimar gestern noch mal in einem Eilverfahren klargestellt.

Ein Mann aus Sachsen-Anhalt war gegen die Verordnung vorgegangen. Er pendelt zur Arbeit nach Thüringen. Dafür nutzt er den Öffentlichen Nahverkehr. Der Mann stellte den Nutzen von Mindestabstand und Maskenpflicht sowie die Aussagen des Robert-Koch-Instituts während der Corona-Pandemie in Frage. Seiner Ansicht nach hätte es die Einschränkungen nicht gebraucht.

Dem folgte das OVG nicht und stellte klar: Es gibt keine Zweifel daran, dass das Robert-Koch-Institut seiner Aufgabe zur Bewertung von Pandemielagen nachkomme. Die Maßnahmen zum Schutz vor Corona sind deshalb nicht nur geeignet, sondern auch verhältnismäßig.