Das ist bald wieder erlaubt

Thüringen macht sich locker

Thüringen macht sich locker. Foto pixabay
Thüringen macht sich locker. Foto pixabay
Autor: ES | Datum: 01.06.2020
Thüringen beschließt weitere Lockerungen in der Corona-Krise und endlich Zeitplan für Kita-Öffnungen.

Update 10.06. Weitere Lockerungen ab Samstag, den 13.06.

Zu den neuen Regelungen

Das Wichtigste in Kürze:

  • Die Kontaktregel ist von 2 Personen auf 2 Haushalte erweitert. Heißt: Wir können mit der ganzen Familie die Tante besuchen. Ab dem 13. Mai.
  • Kita. Ab 18. Mai dürfen Vorschulkinder zusammen mit ihren Geschwistern wieder in den Kindergarten.
  • Hotels und Gaststätten öffnen wieder. Ab dem 15. Mai ist Urlaub in Thüringen wieder möglich.
  • Besuche im Pflegeheim sind unter Auflagen wieder möglich
  • Freibäder & Fitnesstudios - ab 01.06.
  • Sport- und Vereinsangebote in geschlossenen Räumen - ab 01.06.
  • Es wird kommunale Unterschiede geben. Das kann spannend und verwirrend werden. Wir bleiben dran.
  • Maskenpflicht und Abstandsregeln (1,5 m) bleiben. (50 Euro Bußgeld, wenn man beim Einkaufen oder im öffentlichen Nahverkehr keine Maske trägt, ab 13. Mai)

Ab 01. Juni

Freibäder, Badeseen und Fitnessstudios dürfen wieder öffnen (Hallenbäder nicht). Außerdem sind Vereins- und Sportangebote in geschlossenen Räumen wieder möglich. Also z.B. der Yogakurs. Auch Angebote in Freizeiteinrichtungen sind wieder erlaubt.

Ab Mitte Juni

Kontaktbeschränkungen nur noch als Empfehlung. Heißt konkret: Gemeinsam Familienessen, feiern, Fußball gucken - wären wieder möglich. Die Regel, dass sich nur Angehörige zweier Haushalte treffen dürfen, wäre dann nicht mehr bindend und natürlich gibt es dann auch bei Verstößen kein Bußgeld mehr. Was aber bleibt: 1,5 Meter Abstand und Mund-Nasen-Schutz im öffentlichen Verkehr sowie Geschäften. Im Gegenzug soll die Obergrenze für Neuinfektionen pro Woche strenger gefasst werden - statt 50 liegt die Grenze bei 35 Neuinfektionen pro 100-tausend Einwohner.

Seit 13. Mai: Kontakte im öffentlichen und privaten Raum

Die Landesregierung ist übereingekommen, ab dem 13. Mai im öffentlichen wie auch privaten Raum sowohl Kontakte mit den Angehörigen des eigenen Haushalts als auch den Angehörigen eines anderen Haushalts zu ermöglichen.

Die Krankenhäuser, Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen haben in den vergangenen Wochen besondere Schutzmaßnahmen ergriffen und Schutzkonzepte erarbeitet. Auf dieser Grundlage und den niedrigen Infektionszahlen soll geregelt werden, dass jede Patientin bzw. jeder Patient und jede Bewohnerin bzw. jeder Bewohner einer solchen Einrichtung die Möglichkeit des wiederkehrenden Besuchs durch eine definierte Person ermöglicht wird, sofern es aktuell in der der betreffenden Einrichtung kein aktives SARS-CoV-2-Infektionsgeschehen gibt.

Seit 13. Mai Besuche in Pflegeheimen wieder möglich

Wichtig ist aber, dass jede Einrichtung individuell entscheidet, wann sie wieder Besucher empfangen kann. Nicht alle Maßnahmen, die das Gesundheitsministerium für die Besuche fordert, können sofort umgesetzt werden.

Zu den Schutzmaßnahmen gehört u.a. Folgendes:

  • Wiederkehrende Besuche sind für eine fest definierte Person zugelassen.
  • Der Besuchszeitraum darf maximal zwei Stunden am Tag nicht überschreiten.
  • Entsprechend der Größe der Einrichtung ist nur so vielen Besucherinnen und Besuchern der Zutritt des Hauses zu gewähren, wie eindeutig die vorgegebenen Abstands- und Hygienemaßnahmen sicher einhalten können.
 

Ab 15. Mai: Gastronomie & Tourismus

Die Öffnung soll am 15. Mai erfolgen. Sie umfasst Campingplätze sowie Ferienwohnungen, Ferienhäuser und vergleichbare Angebote, Gastronomie, Hotellerie und Gastgewerbe. Regelungen zum Ausschank alkoholischer Getränke treffen die Kommunen eigenständig.
Strenge Hygienevorschriften, die besonderen branchenspezifischen infektionsschutz- und arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die geltenden Abstandsregeln müssen berücksichtigt werden.

Seit 18. Mai: Kita-Öffnungen laufen an

Lange haben Eltern darauf gewartet - jetzt hat das Bildungsministerium einen Plan dazu veröffentlicht, wie es in den Kindergärten weitergeht. Ab 18. Mai haben die Kindergärten einen Monat Zeit, von der Notbetreuung in den sogenannten "eingeschränkten" Regelbetrieb umzustellen. Was das genau bedeutet - hier finden Sie die FAQ.

Kultur- und Großveranstaltungen

Die Thüringer Staatskanzlei hat auf Grundlage der Übereinkunft von Bund und Ländern mit den institutionell geförderten Theatern und Orchestern Festlegungen getroffen, in der noch laufenden Spielzeit und bis zum 31. August 2020 keine Theater- und Orchesteraufführungen im Innenbereich durchzuführen und in einer entsprechenden Arbeitsgruppe notwendige einrichtungsspezifische Arbeitsschutz- und Gesundheitskonzepte für den Spielbetrieb zu entwickeln.
Die Landesregierung hat sich verständigt, hinsichtlich von Großveranstaltungen die in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen geltende Obergrenze von 1.000 Personen in Verbindung mit Leitlinien aus Hessen zu übernehmen, um Veranstaltern Planungs- und Rechtssicherheit zu geben. Die Festlegung gilt zunächst bis zum 31. August.

Beförderung der Schülerinnen und Schüler

Die Landesregierung will den Schülerinnen und Schülern in Thüringen verlässliche Phasen des Präsenzunterrichts ermöglichen. Je flexibler jede einzelne Schule hier planen kann, desto eher kann dies gelingen.
Die Landesregierung betont die Verantwortung der Schulträger in ihrer Rolle als Verkehrsträger, die Beförderung der Schülerinnen und Schüler sicherzustellen. Den Schulträgern obliegt die Verantwortung, die Beförderung so zu organisieren, dass die Schülerinnen und Schüler ihre Schulen unter Einhaltung der Hygienevorgaben erreichen können.
Die Landesregierung erwartet, dass die Schulträger alle Möglichkeiten ausschöpfen, um den Schulen zeitliche Spielräume bei der Planung der Präsenzphasen zu verschaffen.

Ihre Kommune entscheidet jetzt über folgende Bereiche

  • bislang von Öffnungen nicht umfasste Bildungseinrichtungen, Beratungsstellen sowie körpernahe Dienstleistungen wie Tattoostudios
  • Einrichtungen der Jugendhilfe, Angebote für Familien und Senioren, Verbandsarbeit etc.
  • Sportbetrieb in allen öffentlichen und privaten Indoor-Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern
  • Betrieb von sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen
  • kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie Veranstaltungen ohne Festcharakter
  • Bars und Tanzlustbarkeiten
  • Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten
  • Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
  • Spielhallen, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen

Ein wichtiger Punkt bei den Lockerungen: Der Bund gibt zwar die Verantwortung ab, wird regional aber die Neuinfektionsgrenze überschritten, kommen Beschränkungen zurück. Die Grenze liegt bei 50 neuen Corona-Fällen innerhalb der letzten sieben Tage gemessen an 100.000 Einwohnern. Deutschlandweit gibt es zwei Regionen, die die Grenze aktuell noch übertreffen. Die Stadt Rosenheim in Bayern und der Kreis Greiz. Der - was Neuinfektionen angeht - bundesweit aktuell am stärksten betroffen ist. Ob die Lockerungen deshalb hier direkt umgesetzt werden, ist noch fraglich.

www.landesregierung-thueringen.de

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