Wann, wer und wie?

Schneeschaufler-ABC

An die Schaufel, fertig, los!Foto Adobe Stock
An die Schaufel, fertig, los!Foto Adobe Stock
Für Neulinge und Vergessliche - so lauten die Winterpflichten. #winterrechte #winterpflichten #versicherung #räumen #dachlawinen #schneegitter #schnee #schneeschaufel #räumpflicht

Fürs Schneeschnippen gibt es leider noch keine App, da müssen wir alle ganz klassisch ran. Wer muss und wann - kompakt in der Übersicht. Einen schönen Winter!

Die wichtigsten Fragen und Antworten:

Im Mietvertrag steht nichts über Räumpflichten. Muss ich trotzdem räumen?
Nein. Ist im Mietvertrag oder der Hausordnung nichts geregelt, müssen Mieter weder fegen noch streuen.

Muss ich den Gehweg auch räumen, wenn ich berufstätig bin, im Urlaub oder krank?
Als Hauseigentümer müssen Sie Schneeräumen. Auch wenn Sie verhindert sind, bleibt diese Pflicht. Sie müssen dann für eine Vertretung sorgen.

Wie muss ich räumen?
Bei Bürgersteigen und Gehwegen reicht es normalerweise aus, in einer Breite von etwa 1,20 Meter zu fegen und zu streuen, so dass zwei Fußgänger problemlos aneinander vorbei gehen können. Auch Hauseingänge, Wege zu den Mülltonnen und eventuell zu den Mieterparkplätzen müssen gestreut und gefegt werden.

Muss ich vor 6 Uhr schon räumen?
Nein. Die Streu- und Räumungspflicht beginnt in der Regel um 7.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen oft eine oder zwei Stunden später, und endet um 20.00 Uhr.

Muss ich auch nachts räumen?
Nein. In der Nacht kann keiner erwarten, dass geräumt wird.

Ihre Straße hat nur einen Gehweg. Wer muss denn dann räumen?
Die Anwohner beider Seiten sind zum Winterdienst verpflichtet. Damit es da nicht zum Streit kommt, regeln einige Gemeinden die Sache zum Beispiel so: In Jahren mit gerader Jahreszahl muss die Seite mit Gehweg schippen, in Jahren mit ungerader Zahl muss die gegenüberliegende Seite schippen. Manchmal geht es nach Hausnummer oder es wird wöchentlich gewechselt. Fragen Sie bitte einfach bei Ihrer Gemeinde nach, welche Regelung getroffen wurde. Die Information können Sie auch über die Online-Portale der Gemeinden abrufen.

Und wenn kein Gehweg vorhanden ist?
Sollte in Fußgängerzonen oder verkehrsberuhigten Bereichen wie Spielstraßen kein Gehweg vorhanden sein, gilt laut Straßenreinigungssatzungen der meisten Gemeinden ein Streifen von 1,50 Meter als Gehweg und muss geräumt und gestreut werden.

Wohin mit dem Schnee?
Einfach auf die Straße schippen können Sie den Schnee nicht. Schaufeln Sie den Schnee an den Fahrbahnrand. Wenn Sie ein privates Grundstück haben, dann schaufeln Sie den Schnee dort hin.

Wie kann ich mich versichern?
Mieter benötigen eine private Haftpflichtversicherung mit einer ausreichenden Deckungssumme. Eigentümer brauchen eine spezielle Haus- und Grundbesitzer-Haftpflichtversicherung.

Womit darf ich streuen?
Verwenden Sie als Streumittel möglichst Sand und Asche. Der Gebrauch ätzender Stoffe, wie zum Beispiel Salz, ist häufig verboten und kann mit einer Geldbuße bestraft werden.

Hinweis der Redaktion *
Die konkreten Vorschriften für das Schneeräumen finden sich in den Ortssatzungen der Gemeinden. Hierfür bilden die Landesstraßengesetze der Länder den Überbau. In diesem Artikel haben wir allgemeine Informationen zu diesem Thema. Die genauen Vorschriften für Ihre Stadt, ihre Gemeinde erhalten Sie beim zuständigen Ordnungsamt.

Auto und Verkehr

Muss ich den Schnee vom Autodach räumen?
Ja. Sie müssen Ihr Auto komplett von Schnee und Eis befreien, auch Dach und Kühlerhaube. Nicht nur die Scheiben müssen vollständig eisfrei sein, sondern ebenso Scheinwerfer, Blinker, Kennzeichen, Hauben und Dach.

Ein Verkehrsschild ist zugeschneit. Wie ist die Rechtslage?
Es gilt der so genannte "Sichtbarkeitsgrundsatz", das bedeutet: Das Nichtbefolgen einer Vorschrift, die nicht erkennbar (oder nicht schon vertraut!) war, kann nicht bestraft werden. ABER bestimmte Verkehrsschilder sind unverwechselbar. Verkehrsschilder, wie zum Beispiel das Stoppschild, sind bereits an ihrer Form erkennbar. Ein dreieckiges Schild mit der Spitze nach unten ist immer ein "Vorfahrt gewähren", auch wenn es zugeschneit ist usw.

Darf ich mich an den Streucontainern an den Straßen bedienen?
Ja, aber nur, wenn Sie eine Gefahrenstelle für Autofahrer beseitigen und der Räumdienst noch nicht vor Ort gewesen ist. Wenn Sie für private Zwecke in den Container greifen, kann das teuer werden. Bis zu 30 Euro Bußgeld sind drin.

Arbeit und Schule

Muss ich bei Glatteis zur Arbeit?
Ja! Extremes Wetter etwa „Blitzeis" ist in der Regel keine Entschuldigung, um nicht bei der Arbeit zu erscheinen. Im Notfall mit dem Chef verhandeln oder Urlaub nehmen.

Müssen Kinder bei Glatteis zur Schule?
Nein, aber Eltern müssen für schulpflichtige Kinder eine Entschuldigung schreiben, wenn sie sie wegen des Wetters zu Hause lassen.

Sonst noch was?
Alte Socken über die Schuhe ziehen, das gibt etwas Halt -sieht nur nicht so toll aus:-)

Mehr Informationen hat der Deutsche Mieterbund für Sie » Zum Infoblatt

Dachlawinen & Eiszpafen

GRUNDSÄZTLICHES:  Es gibt leider keine eindeutige Regelung. Mal muss der Hausbesitzer, mal der Betroffene selbst für den Schaden eintreten. Es gilt: Fußgänger und Autofahrer müssen aufpassen, was da von oben kommen könnte. Denn nicht in jedem Fall kann der Hausbesitzer zur Rechenschaft gezogen werden. Die Gerichte entscheiden dann im Einzelfall und dann kann ein Autofahrer oder Fußgänger auch eine Mitschuld bekommen.

AUTOFAHRER: Im Normalfall zahlt die Vollkasko-Versicherung. Bei Glasschäden die Teilkasko. Wer ohne Kasko-Schutz ist, hat schlechte Karten. Es ist schwierig, Hausbesitzer da  verantwortlich zu machen. Unser Tipp: Parken Sie nicht an Stellen, an denen offensichtlich mit Schneelawinen oder herabfallenden Eiszapfen gerechnet werden muss, z.B. neben Häusern mit sehr steilen Dächern. Im Falle eines Falles müssen sie sich sonst beim Schadenersatz eine Mitschuld anrechnen lassen.

FUSSGÄNGER: Wird ein Fußgänger  von einer Dachlawine getroffen und verletzt, ist der Eigentümer oder der Mieter haftbar. Eine private Haftpflichtversicherung schützt in diesem Fall und kommt für entstandene Schäden an Dritten auf. Aber auch hier gilt: Der Einzelfall entscheidet und evt. kann auch der Fußgänger eine Mitschuld bekommen.

HAUSBESITZER: Das Dach von Schnee freizuräumen, wäre zu viel verlangt. Aber es gibt ein paar Maßnahmen, die Hauseigentümer treffen können: Beispielsweise Warnhinweise durch Schilder oder das Anbringen von Schneefanggittern. Eine solche Verpflichtung kann sich auch aus öffentlich-rechtlichen Vorschriften von Kommunen ergeben. Achtung: Bei einer Dachneigung von mehr als 45 %  ist von einer erhöhten Gefahr auszugehen - dann kann es sein, dass ein Schneefanggitter angebracht werden muss - auch wenn es nicht in den Vorschriften der Gemeinde steht.

LINKTIPP: www.anwalt-hildburghausen.de/recht-rat/artikel/detail/News/vorsicht-dachlawine/

Autor Elke Schröder, Onlineredaktion 

Antenne Thüringen Verbraucherexperte Ron Perduss

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