Wir haben keinen bekommen!

Maulkorb?

Meinungsfreiheit Foto adobestock
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Autor: ES | Datum: 20.04.2021
Kettenbrief mit Fake News. #kettenbrief #fake #falschinformation #lüge #stellungnahme

"Dieser Beitrag von Antenne Thüringen ist von der Politik nicht gewollt und Antenne Thüringen darf ihn nicht mehr senden."

Dieser Satz macht deutschlandweit in einem Kettenbrief die Runde. Dieser Kettenbrief entspricht nicht der Wahrheit. Unsere Stellungnahme finden Sie hier.

Maulkorb verpassen - geht das überhaupt?

Marcel Ronge, ANTENNE THÜRINGEN NachrichtenMarcel Ronge aus den ANTENNE THÜRINGEN Nachrichten. Kann uns die Politik rein rechtlich überhaupt einen Maulkorb verpassen?

NEIN. Freie Medien sind eine der Säulen unserer Demokratie. Da darf keine Kanzlerin - oder wer auch immer - kommen und vorschreiben, was wir sagen sollen. Egal, ob es der Politik gerade passt oder nicht.

Dies ist alles geregelt in Artikel 5 des Grundgesetzes: Jeder hat das Recht, seine Meinung zu äußern. Zensur findet nicht statt! Und gilt natürlich auch für uns - als Sender.

DENN: Klare Aufgabe der Medien ist auch: Staat und Politik zu hinterfragen, zu kontrollieren und auch zu kritisieren. Das wiederum geht natürlich nur, wenn der Staat nicht bestimmen kann, was wir sagen.
Einzige Ausnahme - und die gilt für alle ( auch für jeden, der sich z.B. bei Facebook und Co äußert): Es dürfen keine fremden Rechte verletzt werden. Keine Hetze oder Beleidigungen, kein Aufruf zu Straftaten oder keine böswilligen Lügen.

Gibt es ein Aber?

Ein ABER gibt es nur dann, wenn man eben das Recht anderer verletzt. Es gab da den Fall aus Sömmerda. Dort hat ein Busfahrer sogar seinen Job verloren, weil er seine Meinung zur Maskenpflicht frei geäußert hat. Klingt im ersten Moment nach einem "Wie bitte`?", aber da müssen wir uns den Fall genau anschauen.

Der Mann hat alle Schüler im Bus aufgefordert, die Masken abzusetzen und ihnen gesagt, dass andere Kinder durch das Tragen von Masken gestorben seien. Er hat den Kindern Angst gemacht. Das ist Nötigung. Und weil er sich so verhalten hat, war das auch rufschädigend für das Unternehmen und hat ihn den Job gekostet.

Fazit:

Uns wurde von der Politik kein Maulkorb verpasst und das darf sie auch nicht.

Fragen/Kontakt

Telefon 0800 5 55 25 50
WhatsApp 01579 238 3000
E-Mail studio@antennethueringen.de

Als Audio zum Hören

Kein Maulkorb. Marcel Ronge aus den ANTENNE THÜRINGEN Nachrichten

Darüber reden wir:

Ihre Reaktionen auf Facebook mit Jens May & Caro Schmidt.

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