Aus Poppenhäger wird jetzt Maier

Thüringen hat einen neuen Innenminister

Neuer Thüringer Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, durch LP #Carius im #plenumth @ThuerLandtag vereidigt.
Neuer Thüringer Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, durch LP #Carius im #plenumth @ThuerLandtag vereidigt.
Autor: Elke Schröder | Datum: 30.08.2017
SPD-Mann Maier übernimmt den Job von Poppenhäger, der ist kurz zuvor entlassen worden.

Am Vormittag erst die Entlassung von Innenminister Holger Poppenhäger und am Nachmittag wird der Neue vereidigt: SPD-Mann Georg Maier.

"Auf seiner Urkunde wird Entlassung stehen"

Nach Angaben von SPD-Landeschef Andreas Bausewein geht Poppenhäger nicht freiwillig. "Auf der Urkunde wird Entlassung stehen." Bei ihm sei in den vergangenen zehn Tagen die Erkenntnis gereift, dass es zur Umsetzung der Gebietsreform auch einen glaubhaften personellen Neustart brauche. Der Wechsel im Innenministerium ist bereits der zweite Ministerwechsel der rot-rot-grünen Koalition. Am 17. August war Helmut Holter (Linke) als Nachfolger von Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) vereidigt worden.

"In der Vergangenheit sind Fehler in der Kommunikation gemacht worden"

Maier präsentierte sich am Mittwoch als Krisenmanager. "In meinem beruflichen Leben habe ich schon einige Krisensituationen erlebt." Bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sei er in der Finanzkrise 2009 für das Rettungsprogramm für den deutschen  Mittelstand zuständig gewesen. "Das war meine Verantwortung und das  ist erfolgreich gelaufen." Auch im Innenministerium könne Maier will am Zeitplan für die umstrittene Gebietsreform festhalten. Zuletzt sei es aber nicht gelungen, für breite Akzeptanz der Reform in Bevölkerung zu sorgen, so der SPD-Politiker. An der Notwendigkeit einer Modernisierung der Verwaltung in Thüringen habe sich nichts geändert. Ein Staatssekretär für die Gebietsreform soll in naher Zukunft benannt werden.

 

Poppenhäger stand zuletzt heftig in der Kritik, weil die umstrittene Gebietsreform sich deutlich verzögert. Die Linke hatte in der Koalition durchgesetzt, dass ihm zur Umsetzung des Projekts ein neuer Staatssekretär zur Seite gestellt werden soll. Dies war vor allem von der Opposition als Teil-Entmachtung gewertet worden.