Erste Hürde für Volksbegehren genommen

7.000 Thüringer gegen Gebietsreform

Foto: pixabay
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Autor: ANTENNE THÜRINGEN | Datum: 12.09.2016
Update: Die Zulassung für ein Volksbegehren scheint mit 7.000 Unterschriften sicher zu sein.

5.000 Unterschriften waren nötig, um das Volksbeghren auf den Weg zu bringen - jetzt sind es laut Trägerverein schon 7.000. Zwei Wochen vor Ende der Unterschriftensammlung ist scheinbar die erste Hürde gegen die Gebietsreform genommen. Dem Verein "Selbstverwaltung für Thüringen e.V." dürfte damit die Zulassung für ein Volksbegehren sicher sein. Für dieses bräuchten die Gegner der Gebietsreform dann mindestens 180.000 Unterschriften. Die Initiatoren wollen das Gesetz kippen und unter anderem die Mindest-Einwohnerzahl für Gemeinden wieder herabsetzen.

Schon im Frühjahr 2017 die ersten Fusionen

Laut Innenminister Holger Poppenhäger soll der Landtag schon im nächsten Frühjahr die ersten freiwilligen Gemeindefusionen beschließen. Die Gespräche würden besser laufen als erwartet. Vor allem die Pläne von Nordhausen und Ilmenau seien am weitesten.

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