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Wie funktionieren Petitionen?

So funktionieren Petitionen Foto: Pixabay
So funktionieren Petitionen Foto: Pixabay
Autor: Lisa Schirmer | Datum: 15.06.2017
Schnell unterschrieben, schnell geteilt, Petitionen sind modern. Aber was genau bewirkt eine Petition? Und wie reiche ich eine ein?

Eine Bratwurstpetition? Gibt's - und zwar in Thüringen. Imbiss-Betreiberin Christina Wagner an der A9 wehrt sich gegen einen Gerichtsbeschluss, der ihr verbietet weiter zu verkaufen. Jetzt hat sie eine Petition gestartet um weiter ihre Bratwürste zu verkaufen.

Wir haben alle Infos für Sie.

Was genau ist eine Petition?

Eine Petition ist ein Schreiben, in dem Sie sich über Behördenentscheidungen beschweren oder diese verändern können. Eine Petition wird an eine Behörde oder Volksvertretung geleitet. Das Petitionsrecht ist in Artikel 17 Grundgesetz festgesetzt.

Wie funktioniert eine Petition?

Schritt 1: Petition schreiben

Screenshot Petition einreichen © Petitionsausschuss Deutscher Bundestag Zuerst verfassen Sie Ihre Petition.

Da haben Sie zwei Möglichkeiten: Auf der einen Seite gibt es eine Petition ohne Veröffentlichung. Diese richtet sich eher an persönliche Belange oder Wünsche. Eine nicht-öffentliche Petition kann per Brief, Fax, Postkarte oder elektronisch eingereicht werden. Auf der anderen Seite gibt es die öffentliche Petition. Diese kann jeder im Netz sehen, teilen und unterschreiben. Zum Schluss einer öffentlichen Petition wird die aktuelle gerichtliche Lage erzählt. Diese Petition kann nur online eingetragen werden.

Schritt 2: 50.000 Unterschriften sammeln

Dann heißt es Unterschriften sammeln! 50.000 Unterschriften brauchen Sie, um eine Anhörung im Bundestag zu bekommen. 

Schritt 3: Petitionsausschuss des Bundestags

Hat Ihre Petition die 50.000-Hürde geschafft hat, steht die Entscheidung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages an.

Übrigens:

Eine Petition zu unterschreiben, geht ganz einfach. Auf der Seite der Seite der Petition (z.B. Petitionsausschuss des Bundestages, Change.org, Campact, ...) registrieren, damit es nicht zu Fake-Unterschriften kommt. Unterschreiben. Politik mitgestalten.

Gibt es Erfolge?

Lohnt sich das überhaupt? Ja, jede Stimme zählt. 2014 machte eine erfolgreiche Petition gegen den Zentralabteilungsleiter des Thüringer Umweltministeriums Schlagzeilen. Er tötete in seinem Botswana-Urlaub einen Elefanten.

Weitere Infos auf der Homepage des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags oder auf change.org