Diese Kreise und Kreisstädte sind geplant

Gebietsreform Thüringen

Innenminister Dr. Poppenhäger stellt neue Kreisgrenzen und Kreisstädte vor
Innenminister Dr. Poppenhäger stellt neue Kreisgrenzen und Kreisstädte vor
Autor: Elke Schröder | Datum: 20.04.2017
Im Mai soll der Entwurf vom Kabinett beschlossen werden, im Juni wird das Gesetz dann dem Landtag vorgelegt

Nach monatelangen Diskussionen um die Pläne der Gebietsreform ist jetzt eine neue konsensfähige Lösung gefunden. Das teilte Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger mit. Die wohl größte Überraschung: Weimar und Gera bleiben doch kreisfrei. Das Gesetz zur Gebietsreform wird voraussichtlich im Juni in den Landtag eingebracht werden.

Änderungen bei den Städten:

Neben Erfurt und Jena sollen nun auch Gera und Weimar kreisfrei bleiben.

Änderungen bei den Kreisen:

  • Die Landkreise Eichsfeld und Unstrut-Hainich-Kreis bilden einen neuen Kreis. Kreisstadt: Mühlhausen. Der neue Landkreis wird im Hinblick auf die aufgelaufenen Altschulden umfangreiche Hilfen des Landes erhalten.
  • Die Landkreise Nordhausen und Kyffhäuserkreis gehen zusammen. Entsprechend der von den Kammern vorgeschlagenen Aufteilung wird der Landkreis Sömmerda nicht hinzugenommen. Der Kreissitz wird Sondershausen.
  • Die Landkreise Sömmerda und Weimarer Land sollen fusionieren. Kreisstadt: Sömmerda.
  • Die Landkreise Gotha und Ilm-Kreis werden zusammengeschlossen. So wird ein neuer zentraler und starker Kreis in der Mitte des Landes gebildet. Kreisstadt: Gotha. Die Stadt Arnstadt wird im Zuge der Gemeindegebietsreform anderweitig gestärkt.
  • Die Landkreise Wartburgkreis und Schmalkalden-Meiningen bilden zusammen mit der bisher kreisfreien Stadt Eisenach einen neuen Landkreis. Dies resultiert unter anderem aus einer fachlichen Stellungnahme des Landkreises Schmalkalden-Meiningen zu den wesentlichen Verflechtungsbeziehungen in der Region aber auch aus den Stellungnahmen von 24 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus dem Landkreis. Thema hier war insbesondere die engen Verbindungen der Kulturstiftung „Meiningen - Eisenach" und die notwendige touristische Entwicklung der Rhön. Kreisstadt soll Bad Salzungen werden. Eisenach soll den Status einer Großen kreisangehörigen Stadt erhalten. Die Stadt Meiningen wird im Zuge der Gemeindegebietsreform anderweitig gestärkt.
  • Der Kreis südlich des Rennsteigs wird gebildet aus den Landkreisen Sonneberg und Hildburghausen sowie der bisher kreisfreien Stadt Suhl und den Gemeinden Oberhof, Zella-Mehlis und Benshausen. Kreisstadt des Kreises soll Hildburghausen werden. Suhl soll den Status einer Großen kreisangehörigen Stadt erhalten.
  • Die Landkreise Saalfeld-Rudolstadt, Saale-Orla-Kreis und Saale-Holzland-Kreis sollen zu einem großen Saaletal-Kreis verschmelzen. Saalfeld soll Kreissitz für den neuen Saaletal-Kreis werden.
  • Die Landkreise Altenburger Land und Greiz sollen fusionieren. Als Sitz der Kreisverwaltung wird die Stadt Altenburg vorgeschlagen.

Popenhäger im Wortlaut:
„Ich habe mir in den vergangenen Monaten viele Argumente für oder gegen bestimmte Landkreisgrenzen angehört und bin zu dem Entschluss gekommen, dass dieser Vorschlag eine für Thüringen tragfähige aber auch mehrheitsfähige Lösung ist. Ich freue mich, dass unser Diskussionsangebot reichhaltig genutzt wurde und in diesem Vorschlag mündete. Er zeigt auch, dass es zu keinem Zeitpunkt darum ging, das Vorschaltgesetz starr anzuwenden, sondern konstruktiv und mit sachlichen Argumenten gemeinsam zu einem Ergebnis zu gelangen. Die Städte Weimar und Gera wird es sicherlich freuen, dass ihre Kreisfreiheit nicht mehr in Frage gestellt wird", so Innenminister Holger Poppenhäger bei der Vorstellung der neuen Pläne in Erfurt.

Reaktionen:

  • Sektlaune in den Rathäusern von Gera und Weimar-  die Städte sollen kreisfrei bleiben. "Unser konsequenter Kurs hat sich als richtig erwiesen, sagte Geras OB Viola Hahn. Die vielen guten Argumente für die Kreisfreiheit - vor allem die erfolgreiche Entwicklung in Wirtschaft und Bildung sowie wachsende Einwohnerzahlen - hätten offensichtlich Gehör gefunden.
  • Schlechte Laune im geplanten "Monsterkreis" Saalfeld-Rudolstadt mit dem Saale-Orla- und dem Saale-Holzland-Kreis. "Ohne Sinn und Verstand werden durch die Landesregierung Kreisgrenzen gezogen", so Saale-Orla-Landrat Thomas Fügmann.
  • Katerstimmung in Greiz- die Stadt möchte Kreissitz bleiben. Greizer Landrätin Martina Schweinsburg (CDU): "Für die Stadt Greiz aber wäre der Verlust des Kreisstadtstatus eine absolute Katastrophe. Die Stadt ist seit 800 Jahren Regierungssitz und wurde viele Arbeitsplätze einbüßen."
  • Hildburghausen will die Hochzeit von Schmalkalden-Meiningen, dem Wartburgkreis und Eisenach nicht mittragen.
  • Gute Laune in Altenburg - Altenburg wird Kreissitz. "Mit großer Freude sehe ich mich darin bestätigt, dass es sich lohnt, beharrlich an einer Sache dran zu bleiben. so Landrätin Michaele Sojka (Die Linke).
  • Unverständis aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Denn nach den Vorstellungen des Innenministers soll der Großteil zum Wartbugkreis dazu und der Rest aus Oberhof, Zella-Mehlis und Benshausen zum Südkreis.
  • Sondershausen und Mühlhausen sind erleichtert, weil sie ihren Kreisstadtstatus behalten sollen. Frust macht sich dagegen in Heiligenstadt breit. In der größten Stadt im Eichsfeld ist man fassungslos. Die Vorfestlegung auf einen Kreissitz Mühlhausen stößt auf völliges Unverständnis. Schließlich funktioniert die Kreisverwaltung, wie sie soll, hieß es. Wird Heiligenstadt der Kreissitz genommen, könnte das die ganze Region schwächen. Die Stadt ist nach eigenen Angaben durch die Autobahn 38 strategisch sehr günstig gelegen. So gibt es dadurch auch eine gute Anbindung an den Hochschulstandort Nordhausen. Heiligenstadt setzt nun alle Hoffnung darauf, dass das Eichsfeld mit seiner Klage gegen das Vorschaltgesetz durchkommt.